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ÖL-Fraktionstreffen: Offen – öffentlich – online

Aufgrund der Corona-Pandemie findet unser nächstes Fraktionstreffen wieder via Videokonferenz am Mittwoch, 16. März 2022, ab 19:30 Uhr statt.
Damit auch weitere interessierte Menschen möglichst einfach bei unserer offenen und öffentlichen Sitzung dabei sein können, haben wir uns für die webbrowserbasierte, freie Videokonferenzsoftware Jitsi Meet entschieden.
Falls wir aus organisatorischen oder technischen Gründen unsere Videokonferenz auf eine andere Jitsi Meet-Instanz verlegen oder eine andere Konferenzsoftware nutzen (müssen), werden wir dies hier auf der Startseite unserer Website umgehend ankündigen!

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 22. März 2022
  • Ausarbeitung von Anfragen und Anträgen

Wir freuen uns über Ihre Beteiligung an unserem Fraktionstreffen.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. März 2022

Am Dienstag, 22. März 2022, findet um 19:00 Uhr in der Sporthalle in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Antrag des Feuerwehrausschusses der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gutach im Breisgau auf Verleihung der Ehrenmitgliedschaft für einen verdienten Feuerwehrangehörigen

4. Auftragsvergabe Einrichtungsgegenstände für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

  • TOP 4: Tischvorlage
    – Beschlussfassung –

5. Auftragsvergabe Küchenausstattung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

  • TOP 5: Tischvorlage
    – Beschlussfassung –

6. Digitalisierung der Wasserzähler in der Gemeinde Gutach im Breisgau

  • Sachvortrag der Verwaltung
    – Beschlussfassung –

7. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Besucher*innen sind dazu verpflichtet, während der gesamten Veranstaltung eine FFP-2-Maske (oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Schutzmaske) zu tragen.
Mitglieder des Gemeinderats, der Gemeindeverwaltung und externe Referent*innen sind dazu verpflichtet, beim Betreten und Verlassen der Sporthalle und beim Bewegen in der Halle mind. eine medizinische Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen.
Darüberhinaus gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regelungen gem. § 10 (6) CoronaVO, die zum Zeitpunkt der Einladung noch nicht abschließend feststanden.

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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 22. März 2022

Am Dienstag, 22. März 2022, findet um 18:30 Uhr in der Sporthalle in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Neubau eines Phasenspeichers zur Wärmeversorgung von Feuerwehr und Rettungszentrum auf dem Flurstück 129, 130/2, Gemarkung Gutach (§ 33 BauGB – Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung)

2. Bekanntgaben

3. Anfragen aus dem technischen Ausschuss

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Besucher*innen sind dazu verpflichtet, während der gesamten Veranstaltung eine FFP-2-Maske (oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Schutzmaske) zu tragen.
Mitglieder des Gemeinderats, der Gemeindeverwaltung und externe Referent*innen sind dazu verpflichtet, beim Betreten und Verlassen der Sporthalle und beim Bewegen in der Halle mind. eine medizinische Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen.
Darüberhinaus gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regelungen gem. § 10 (6) CoronaVO, die zum Zeitpunkt der Einladung noch nicht abschließend feststanden.

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Bürgermeisterwahl 2022: Wofür stehen die Kandidaten? Wie kann ich meine Ideen und Anliegen einbringen?

Am 20. März 2022 findet in Gutach im Breisgau die Bürgermeisterwahl statt.

Am Freitag, 4. März 2022, findet eine von der Gemeindeverwaltung organisierte Kandidatenvorstellung statt. Ab 18 Uhr haben die beiden Kandidaten in der Sporthalle in Bleibach die Gelegenheit, sich und ihre Ideen vorzustellen und Fragen der Bürger*innen zu beantworten. Bis zum 25. Februar 2022 konnten sich die Bürger*innen für eine persönliche Teilnahme in der Sporthalle anmelden und Fragen an die Kandidierenden einreichen.
Die Veranstaltung wird ergänzend online per Livestream ausgestrahlt. Dort kann die Chatfunktion für Fragen genutzt werden.

Darüberhinaus bieten beide Kandidaten auf ihren Websites verschiedene Informationen und digitale sowie auch persönliche Kontaktmöglichkeiten an:

Hier auf der Website der Ökologischen Liste Gutach bieten wir umfangreiche Informationen über die laufende Gemeinderatsarbeit, die aktuellen Themen und natürlich darüber, wo wir als ÖL Handlungsbedarf sehen – z. B. in unseren Haushaltsanträgen für 2022.
Wir freuen uns, wenn Sie uns über unser Kontaktformular oder bei unseren monatlich stattfindenden offenen und öffentlichen Fraktionstreffen kontaktieren. Letztere finden in der Regel immer am Mittwoch vor der monatlichen Gemeinderatssitzung statt und werden vorab hier auf der Website angekündigt.

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Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 22. Februar 2022

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 47/2, Gemarkung Gutach (§ 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich)

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

2. Bekanntgaben

Bei der Verwaltung ist ein Baugesuch eingegangen. Es handelt sich um den Bau einer Doppelhaushälfte mit Garage im Ortsteil Gutach.

3. Anfragen aus dem technischen Ausschuss

  • Frage: Kann die Gemeinde das Befüllen von Schwimmbädern / Pools in trockenen Phasen („Hitzesommer“) verbieten?
    Antwort: Solange ausreichend Grundwasser in der Gemeinde vorhanden ist und die Wassergebüren (Zu- und Abwasser) bezahlt werden, nicht. Bei Wasserknappheit könnte die Gemeinde dagegen vorgehen und entsprechende Regelungen erlassen.