Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2023

Am Dienstag, 23. Mai 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Jahresabschluss der Elztal und Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH

4. Jahresabschluss der Elztal und Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co KG

5. Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Elztal und Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co KG

6. Änderung / Anpassung der Verwaltungsgebührensatzung – Einführung weiterer Gebührentatbestände

7. Neubau Mensa Grundschule Zweitälerland / Vergabe der Rohbauarbeiten

  • Vorlage 2023/096
  • ÖL-Information: Dieser TOP stand bereits mit Beschlussvorlage auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 25.04.2023, wurde jedoch damals seitens der Verwaltung zu Beginn der Sitzung abgesetzt und vertagt.

8. Vergabe der Vermögensbewertung im Rahmen der Eröffnungsbilanz

9. Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Gutach im Breisgau

  • Vorlage 2023/088
  • ÖL-Information: Bereits in der Gemeinderatssitzung am 28. September 2021 (TOP 5) wurde der Beschluss gefasst, die Straßenbeleuchtung in Gutach im Breisgau energetisch zu sanieren und auf Leuchten mit LED-Technik umzustellen. Die Verwaltung beauftragte daraufhin die entsprechenden Fördergelder.

10. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25. April 2023

Am Dienstag, 25. April 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Ehrung eines Gemeinderats für 10jährige kommunalpolitische Tätigkeit

4. Neubau Mensa Grundschule Gutach / Vergabe Rohbauarbeiten
Beschlussfassung

  • Vorlage 2023/081
    – Beschlussfassung –

5. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

ÖL-Fraktionstreffen: Offen und öffentlich

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 19. April 2023, um 20:00 Uhr im Gasthaus Bären in Siegelau statt.

Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit ihren Beiträgen bereichern.

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 25. April 2023
  • Kommunalwahl 2024: Gestalten Sie ihre Gemeinde mit! Bitte sprechen Sie uns an bzw. kommen Sie zu unserem offenen Treffen, wenn Sie sich für eine Kandidatur für den Gemeinderat interessieren. Es ist wichtig, dass wir engagierte Menschen haben, die sich für alle Ortsteile in unserer Gemeinde im Gemeinderat einsetzen. Um einen Eindruck von der Vielfalt der kommunalen Themen zu gewinnen, stellen wir Ihnen monatlich eines vor. Heute ein paar Stichpunkte zu unseren Schulen:
    Lehrer*innen vermitteln unseren Kindern in der Schule Wissen und geben ihnen somit das Werkzeug für ihre Zukunft in die Hand. Der aktuelle Gemeinderat hat Lernmittel für die Digitalisierung in der Grundschule ZweiTälerLand im Ortsteil Gutach bewilligt, ergänzend stehen Fördermittel des Landes zur Verfügung.
    Die Instandhaltung und Modernisierung des Schulgebäudes und dessen Einrichtung wie auch die Personalkosten für die Schulverwaltung, den Hausmeister und die Früh-, Essens- und Nachmittagsbetreuung werden von der Gemeinde finanziert. Die Nachmittagsbetreuung erfolgt sowohl seitens der Schule als auch mit Hilfe von Ehrenamtlichen.
    Die energetische Sanierung am Ostflügel ist beendet, die Arbeiten am Mittelbau laufen noch und werden mit dem Anbau der Schulmensa im hinteren Schulhof abgeschlossen sein.
    Mittel- und langfristig sind der Anschluss der Grundschule an das ISWK-Innovatives Strom- und Wärmekonzept im Zweitälerland sowie der Neubau des Turnhallenflügels geplant.
    Die SBBZ Elztal-Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen im Ortsteil Bleibach wird in Absprache und Finanzierung mit den umliegenden Gemeinden und der Stadt Waldkirch energetisch und brandschutztechnisch saniert, da hier Schüler*innen aus diesen Orten unterrichtet werden. Die Mehrzweckhallen in Gutach und Bleibach werden von beiden Schulen rege genutzt.
    Die Freie Schule Elztal betreut Kinder von der 1. bis zur 10. Klasse und unterrichtet nach eigenen Angaben nach anthroposophischer, christlicher und spiritueller Weltanschauung.
  • Verschiedenes

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2022

Am Dienstag, 25. Oktober 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Vorstellung der Planungen und Kostenschätzung für den Bau der Mensa an der Grundschule Zweitälerland

  • TOP 3 Anlage 1: Neubau Speisesaal Grundschule Zweitälerland – Entwurf
  • ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 26.01.2022 (TOP 3) wurde die erste Entwurfsplanung für die Mensa vorgestellt. Der Gemeinderat beauftragte im Anschluss einstimmig die Bauverwaltung, den Bauantrag zum Neubau der Mensa für die Grundschule ZweiTälerLand bei der Baurechtsbehörde Waldkirch zu stellen, sich sobald verfügbar um die Beantragung der Fördermittel zu kümmern und den Betrag von rund 845.000 € bzw. den für 2022 erforderlichen Teilbetrag im Haushalt für 2022 einzustellen.
    – Information –

4. Anpassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Gutach im Breisgau

5. Feststellungsbeschluss zur 6. Punktuelle FNPÄ Inried-Neumatte-Flotzebene

  • TOP 5 Anlage 3: Beschlussvorlage
  • ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 28.06.2022 (TOP 7) wurde die 6. Punktuelle FNPÄ Inried-Neumatte-Flotzebene vorgestellt und der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich für die Flächennutzungsplanänderung aus.
    – Beschlussfassung –

6. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Alle Teilnehmer*innen und Gäste der Sitzung sind dazu aufgefordert, eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen, wenn sie den Raum betreten, verlassen oder sich darin bewegen.
Am Sitzplatz wird empfohlen, ebenfalls eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen.

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 5. Juli 2022

Am Dienstag, 5. Juli 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Haushaltsberatung 2022

2. Stundungsantrag: Antrag auf Gewährung einer Stundung (Gewerbesteuer)

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

Ergänzung der ÖL-Fraktion:

In dieser Sitzung wird der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2022 vorberaten. Normalerweise finden die Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss im November des Vorjahres statt, so dass der Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan noch in der Dezembersitzung des Gemeinderats gefasst werden kann und somit in der Regel ab Ende Januar ein genehmigter und rechtsgültiger Haushalt vorliegt. Insbesondere bedingt durch den Personalwechsel auf dem Rechnungsamt kann nun erst im Juli ein Haushaltsentwurf vorgelegt und beraten werden.
Analog zu den Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss 2019 und den Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss 2020 werden geplante Investitionen sowie – insofern vorhanden – Einzelanträge, Stellenplan und Anträge aus den Fraktionen besprochen und über diese abgestimmt.

Die Haushaltsanträge der Ökologischen Liste Gutach für das Haushaltsjahr 2022 befassen sich neben der erfolgreichen Umsetzung laufender Projekte und z. T. schon seit längerer Zeit geplanter Vorhaben mit folgenden Themen:

  1. Stelleneinrichtung für eine*n Bauhofleiter*in
  2. Ausarbeitung eines Maßnahmen- und Finanzierungsplans zur Erreichung der Klimaneutralität der kommunalen Gebäude bis 2030
  3. Praktische Umsetzung des Hochwasserschutzes am Aulebach
  4. Verbesserung des Informationsflusses und der Transparenz bei (Groß)projekten
  5. Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen
  6. Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“
  7. Graffiti-Aktion für Jugendliche 2022
  8. Plakate zur Verringerung von Müll in der Landschaft

Von den anderen Fraktionen sind nach unserem aktuellen Kenntnisstand keine Haushaltsanträge eingegangen.

Voraussichtlich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. Juli 2022 wird die Kämmerin Marina Stammberger dann die Haushaltssatzung mit aktualisiertem Haushaltsplan zur Beschlussfassung vorstellen.