Am Dienstag, 26. Juli 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
- TOP 3: Haushaltsplan 2022
– Beschlussfassung-
4. Sachstandsbericht Feuerwehrgerätehaus
- ÖL-Information: Der letzte Sachstandsbericht erfolgte in der Gemeinderatssitzung am 25.05.2022. (TOP 9)
5. Auftragsvergabe Serveranlage mit Backupsystem für das Feuerwehrgerätehaus
- TOP 5 Anlage 1: Beschlussvorlage
- ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 22.02.2022 (TOP 5) wurde mitgeteilt, dass im Bereich EDV / IT mit einem Gesamtauftragsvolumen von rund 80.000 € gerechnet wird.
In der Verwaltungsausschusssitzung am 05.07.2022 wurde im Haushalt für 2022 ein Budget von 105.000 € eingestellt, um Teuerungen sowie ggf. zusätzlich notwendige Beschaffungen bewältigen zu können.
– Beschlussfassung –
6. Vergabe von Baugrunduntersuchungen für das Brückenbauwerk Eulenwaldbrücke
- TOP 6 Anlage 2: Beschlussvorlage
- ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 19.10.2021 (TOP 10) wurde bekanntgegeben, dass die Brücke am Eulenwald ein nicht mehr sanierungsfähiger Totalschaden ist. Als Sofortmaßnahme wurde sie auf 6 t heruntergestuft. Nach damaliger erster Schätzung sollte die Brückenerneuerung rund 1,1 Mio. € kosten, eine Förderung in Höhe von 50% stand hierfür in Aussicht. Im Jahr 2022 sollten Gelder zur Planung eingestellt und die Förderung beantragt werden. Der Bau sollte dann abhängig davon erst später erfolgen.
– Beschlussfassung –
7. Auftragsvergabe für die Verlegung des Aulebachs für die Erschließung des Gewerbegebiets Stollen III an die Firma Wald + Corbe Consulting GmbH
- TOP 7 Anlage 3: Beschlussvorlage
- ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 28.09.2022 (TOP 8) wurde die Aufstellung des Bebauungsplans Stollen III mit den örtlichen Bauvorschriften beschlossen.
– Beschlussfassung –
8. Auftragsvergabe für den Aufbau und Einsatz eines 2D-hydraulischen Berechnungsmodells für die Elz und den Aulebach für die Erschließung des Gewerbegebiets Stollen III an die Firma Wald + Corbe Consulting GmbH
- TOP 8 Anlage 4: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
9. Anträge der Ökologischen Liste Gutach
- TOP 9: Anträge der Ökologischen Liste zur Gemeinderatssitzung am 26.07.2022
- ÖL-Information: Unsere Anträge wurden der Einladung nicht als Anlage beigefügt und haben dementsprechend auch keine Anlagennummer.
– Information –
10. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde
- TOP 10 Anlage 5: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
11. Anfragen aus dem Gemeinderat
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.