Schlagwort: Grundschule ZweiTälerLand

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Unsere Haushaltsanträge für 2025

In der Klausurtagung des Gemeinderats im November 2024 wurden die großen Themen für das Jahr 2025 gemeinsam festgelegt. Es herrschte fraktionsübergreifende Einigkeit, dass der Fokus auf dem erfolgreichen Abschluss laufender Projekte sowie der Sanierung und Entwicklung kommunaler Gebäude, der Verbesserung des ruhenden und fließenden Verkehrs und vorausschauenden Investitionen in die Wasserversorgung, die Katastrophenvorsorge und die Digitalisierung liegen soll.
Aus diesem Grund verstehen sich unsere Haushaltsanträge für das Jahr 2025 (pdf) als Ergänzungen und greifen zudem Punkte auf, die bereits schon im Gremium bzw. in früheren ÖL-(Haushalts-) Anträgen zur Sprache kamen, bislang jedoch noch nicht konkret beschlossen oder umgesetzt wurden.

Wir haben unsere Anträge zu den Haushaltsvorberatungen in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 3.12.2024 schriftlich eingereicht. Dort und in der Gemeinderatssitzung am 17.12.2024 wurden unsere Ideen von unseren Gemeinderatskolleg*innen der anderen Fraktionen und der Verwaltung positiv aufgenommen, weshalb wir hoffen, dass diese auch in der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für 2025 in der kommenden Gemeinderatssitzung am 28.1.2025 enthalten sein und dann in den kommenden Monaten umgesetzt werden.

Unsere Haushaltsanträge für das Jahr 2025 (pdf) umfassen folgende Einzelanträge:

  1. Einbau von Euroschlüssel-Schließsystemen in die WC-Anlagen am Bahnhof Bleibach und am Freibad Gutach
  2. Klimafreundliche und optische Aufwertung der Baumscheiben im Ortsteil Gutach
  3. Fassadengestaltung der Grundschule ZweiTälerLand
  4. Neukonzeption / Aktualisierung der innerörtlichen Infotafeln
  5. Unterstützung des Freifunk Dreiländereck e. V.
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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23. April 2024

Am Dienstag, 23. April 2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Löwenacker„:
1. Billigung des Aufhebungsentwurfs und 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 13a BauGB

4. Auftragsvergabe zur städtebaulichen Entwicklung „Grabäcker“

5. Auftragsvergabe zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Grundschule ZweiTälerLand Gutach

6. Auftragsvergabe für Brückenprüfung 2024 gem. DIN 1076

7. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

8. Änderung der Satzung über die öffentliche Wasserversorgung

9. Abschluss des Forschungsprojekts „Innovatives Strom- und Wärmekonzept im Zweitälerland“

10. Bau von Gemeindewohnungen

11. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. März 2024

Am Dienstag, 26. März 2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Umwandlung der RG-Gruppen in eine VÖ-Gruppe in den Kath. Kindergärten St. Michael und St. Franziskus

4. Aufhebung des Beschlusses zur Interessensbekundung über die Teilnahme an der Ausschreibung eines regionalen Fahrradverleihsystems

5. Anbau eines Speisesaals an die Grundschule ZweiTälerLand Gutach: Auftragsvergaben

6. 8. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Waldkirch mit den Gemeinden Gutach im Breisgau und Simonswald: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der wiederholten Offenlage sowie Wiederholung des Feststellungsbeschlusses

7. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die WKA „Rotzeleck 4“ auf dem Grundstück Flurstück Nr. 820 der Gemarkung Biederbach, bestehend aus einer Windkraftanlage mit 175 m Rotordurchmesser (RD), 162 m Nabenhöhe (NH) und 249,5 m Gesamthöhe (GH) – (Anlage nach Nr. 1.6.2 Anhang 1 der Verordnung über genehmigungspflichtige Anlagen – 4. BImSchV)

8. Auftragsvergabe an die Netze BW im Ortsteil Bleibach-Kregelbach: Mitverlegung der Straßenbeleuchtung im Zuge der Neuverkabelung Ortsnetz Kregelbach

9. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 30. Januar 2024

Am Dienstag, 30. Januar 2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Haushalt 2024 – Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

4. Neubau eines Speisesaals an die Grundschule ZweiTälerLand: Vergaben

5. Beschluss zur Durchführung des 3. Bauabschnittes der energetischen Fassadensanierung am Schulgebäude des SBBZ Elztal-Schule

6. Konzeption Multimodaler Mobilitätsknoten Bleibach, Auftragsvergabe für Erstellung eines Gutachtens an das Büro Rapp

7. Lärmaktionsplan der Stadt Waldkirch und der Gemeinde Gutach im Breisgau, 2. Fortschreibung (4. Stufe), Einstellung des Verfahrens zur 1. Fortschreibung und Überleitung in die 2. Fortschreibung

8. Bildung des Gemeindewahlausschusses zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 – Beschlussfassung

9. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19. Dezember 2023

Am Dienstag, 19. Dezember 2023, findet um 18:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Vollzug Forstbetriebsplan 2022 und Beschluss Forstbetriebsplan 2024

4. Neubau eines Speisesaals an die Grundschule ZweiTälerLand: Sachstandsbericht

5. Haushaltsinformation für das Jahr 2024

6. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)

7. Beschluss zur Änderung der Abwassersatzung inkl. der Abwassergebührenkalkulation 2024 und 2025

8. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB – 2. Bebauungsplanänderung „Alte Ziegelei“

9. 8. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Waldkirch mit den Gemeinden Gutach im Breisgau und Simonswald: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss

10. Sachstandsbericht Sanierung Gemeindewohnungen

11. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde

12. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.