ÖL-Fraktionstreffen: Offen, öffentlich und endlich mal wieder offline :)

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 18. Mai, um 20:00 Uhr im Biergarten des Schwarzwälder Hofes in Bleibach statt – bei schlechtem Wetter dürfen wir in das dortige Nebenzimmer ausweichen.

Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit ihren Beiträgen bereichern.

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 25.05.2022
  • Ausarbeitung von allgemeinen Anfragen und Anträgen

Kurzbericht von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 3. Mai 2022

Über unsere Kurzberichte der öffentlichen Gemeinderatssitzungen

Hintergrund: Die Sitzung war vom ursprünglich geplanten Termin am 26. April 2022 um eine Woche auf den 3. Mai 2022 verschoben worden, da aufgrund der Serverumstellung im Rathaus die Verwaltung zeitweise nicht erreichbar war und auch intern temporär nicht auf alle Dokumente zur Sitzungsvorbereitung zugegriffen werden konnte. Der Gemeinderat wurde über die Sitzungsverlegung rechtzeitig bereits am 8. April 2022 per E-mail informiert. Im Mitteilungsblatt wurde am 27. April 2022 auf den geänderten Termin hingewiesen und zur Sitzung eingeladen, auf der Gemeindewebsite wurde der Sitzungstermin am 28. April 2022 korrigiert und am Folgetag wurden die Sitzungsunterlagen veröffentlicht.
Der Technische Aussschusses tagte am 3. Mai 2022 nicht.

Reinhard Hamann (FWV) fehlt entschuldigt.

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

keine

2. Bekanntgaben

Ergänzungen:

  • Bürgermeister Singler: Zu Punkt 1: Die WC-Anlage am Bleibacher Bahnhof wird gut angenommen. Insgesamt hat diese rund 45.000 € gekostet. Anbei die Abrechnung der WC-Anlage am Bleibacher Bahnhof.
  • Markus Adam (Bauamt): Zu Punkt 5: Stellungnahme der Brandschutzconsult GmbH & Co. KG zur Personenbegrenzung im Haus der Vereine in Siegelau aus Brandschutzgründen. Zusammengefasst: Die Personenbegrenzung resultiert aus der Rettungsleistungsfähigkeit der örtlichen Freiwilligen Feuerwehr über den verfügbaren Rettungsweg. Daher bleibt die Personenbegrenzung bestehen. Die in der Gemeinderatssitzung am 26.01.2022 (TOP 2) genannten Maßnahmen werden so bald wie möglich umgesetzt.
  • Bürgermeister Singler: Am 6.4.2022 ist das Prüfungsergebnis der Bürgermeisterwahl des Landratsamts Emmendingen eingegangen. Es gab keinerlei Beanstandungen, somit beginnt die Amtszeit des neuen Bürgermeisters Sebastian Rötzer am 8.5.2022. Die Verpflichtung und Vereidigung findet am 10.05.2022 statt.
  • ÖL-Information: Der unter Punkt 9 der Bekanntgaben genannte Filmbeitrag vom 2.5.2022 ist auf der Website des SWR verfügbar: Heizen mit Eis – die Gemeinde Gutach zeigt, wie das geht

3. Auftragsvergabe Maler- und Lackierarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

Robert Stiefvater (CDU) ist als Architekt des Feuerwehrhauses befangen und nimmt im Zuhörerbereich Platz.

  • Annette Linder (ÖL): Führt der Nichtanstrich der Holzteile zu einer schnelleren Verwitterung und Sanierungsbedürftigkeit?
    Markus Adam (Bauamt): Nein. Die Verwitterung ist kein Problem und die Holzwände sind auch in Natur schön.
  • Annette Linder (ÖL): In der in der Gemeinderatssitzung am 19.10.2021 (TOP 5) vorgelegten Kalkulation (Seite 5) waren unter Posten 17: Maler inkl. Fugen: 53.000 € plus ggf. 25.000 € für noch nicht beauftragte Sonderwünsche und Ergänzungen aufgeführt. Sind die genannten Fugenarbeiten nun in der heutigen Auftragsvergabe enthalten? Was ist mit den angedachten Sonderwünschen?
    Markus Adam (Bauamt) und Robert Stiefvater (Architekt): Die Fugenarbeiten sind nicht enthalten, diese wurden anderweitig vergeben und für rund 8.000 € erledigt.
    Sonderwunscharbeiten sind nicht nötig, der Posten wurde nur vorsorglich einkalkuliert.

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag einstimmig an die Firma Andreas Kammerer aus Gutach im Breisgau zur Bruttoangebotssumme von 37.725,86 €.

4. Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten / Außenanlage für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

  • Reinhard Hamann (FWV; hatte seine Frage aufgrund seiner heutigen Abwesenheit vorab eingereicht): Wäre Pflaster ggf. günstiger und geeigneter als Asphalt?
    Markus Adam (Bauamt): Aktuell ist die Asphaltierung etwas günstiger als die Pflasterung. Außerdem ist der Asphalt im Vergleich zum Pflasterbelag beim schnellen Ein- und Ausfahren auf das Gelände weniger rutschig und bildet weniger schnell Fahrspuren.
  • Clemens Elsner (FWV): Pflaster wären aber schneller und einfacher wieder aufzureißen und zu schließen als eine Asphaltdecke.
    Markus Adam (Bauamt): Es ist nicht zu erwarten, dass in den nächsten 20 Jahren etwas aufgerissen werden muss. Zudem liegen ausreichend Leerrohre für etwaige spätere Arbeiten.
  • Barbara Schuler (ÖL, Mitglied im Feuerwehrausschuss): Es werden nur die Fahrwege asphaltiert, die Parkplätze werden mit Pflastersteinen bzw. Rasengitter versehen.
  • Annette Linder (ÖL): Der Auftrag hat ein Volumen von rund 367.000 €. Welchen Kostenanteil davon übernimmt das DRK?
    Markus Adam (Bauamt): Die genaue Aufteilung ist noch unklar. Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung wird die Kostenaufteilung mit dem DRK geklärt, auch was die Kosten für den Turm, die Erschließung etc. betrifft.

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag einstimmig an die Firma Christian Pontiggia Tief- und Straßenbau GmbH & Co. KG aus Waldkirch zur Bruttoangebotssumme von 366.811,91 €.

5. Auftragsvergabe Bodenbeschichtungsarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

  • Markus Adam (Bauamt): Im Feuerwehrausschuss wurde die Bodenbeschichtung disktutiert und die Farbauswahl getroffen.
  • Stefan Weis (ÖL): Handelt es sich dabei nur um die Beschichtung in den Räumen?
    Markus Adam (Bauamt): Ja.
  • Annette Linder (ÖL): Umfasst das vorliegende Angebot die Arbeiten, die in der Gemeinderatssitzung am 19.10.2021 (TOP 5) in der vorgelegten Kalkulation (Seite 5) unter Posten 19 mit 40.000 € kalkuliert waren? Was ist mit den Sonderwünschen in Höhe von 38.000 €, die damals angedacht waren?
    Markus Adam (Bauamt): Ja, es handelt sich um die damals geplanten Arbeiten, es ist nichts dazugekommen oder weggefallen. Sonderwünsche werden nicht ausgeführt.

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag einstimmig an die Firma BMA Baden GmbH aus Freiburg zur Bruttoangebotssumme von 44.414,67 €.

6. Auftragsvergabe Regenwasserzisterne (auch für Probennutzung) für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

  • Bürgermeister Singler: Die gesplitteten Abwassergebühren sollen die Einwohner*innen der Gemeinde dazu bringen, möglichst viel Regenwasser auf dem eigenen Grundstück versickern zu lassen. Die Gemeinde sollte hier auch bei den eigenen Bauprojekten Vorbild sein.
  • Stefan Weis (ÖL): Welche Vorbeiten, insbesondere Aushubarbeiten, sind im Angebot enthalten?
    Markus Adam (Bauamt): Im hinteren Teil des Geländes ist schon eine Vertiefung vorhanden, so dass sich die Erdarbeiten im kleinen Rahmen bewegen.
  • Stefan Weis (ÖL): Könnte das so gefasste Wasser auch im Haus für die WC-Spülungen etc. verwendet werden?
    Markus Adam (Bauamt): Nein, so eine Installation wäre gemessen an der Verfügbarkeit und den Kosten für Frischwasser in der Gemeinde zu kostpielig gewesen.
  • Clemens Elsner (FWV): Wie groß ist das Fassungsvermögen?
    Markus Adam (Bauamt): Alle 4 Zisternen haben ein Fassungsvermögen von je 10 m³.

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag einstimmig an die Firma Bernhard Müller Betonsteinwerk GmbH aus Achern zur Bruttoangebotssumme von 11.416,43 €.

Robert Stiefvater (CDU) kehrt an den Ratstisch zurück.

7. Anfragen aus dem Gemeinderat

Berichtsteil folgt

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 10. Mai 2022

Am Dienstag, 10. Mai 2022, findet um 19:30 Uhr in der Sporthalle in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Sebastian Rötzer nach § 42 (6) Gemeindeordnung.

Die Mitglieder des Gemeinderats, die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Gutach im Breisgau und Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Vereine und Firmen sind im Anschluss herzlich eingeladen, mit dem neuen Bürgermeister auf den Beginn seiner Amtszeit anzustoßen.

ÖL-Fraktionstreffen: Offen – öffentlich – online

Die Corona-Infektionszahlen sind für ein Treffen „drinnen“ noch zu hoch, die Temperaturen für ein Treffen „draußen“ im Biergarten noch zu niedrig. Daher findet unser nächstes Fraktionstreffen wieder via Videokonferenz am Freitag, 29. April 2022, ab 19:00 Uhr statt.
Damit auch weitere interessierte Menschen möglichst einfach bei unserer offenen und öffentlichen Sitzung dabei sein können, haben wir uns für die webbrowserbasierte, freie Videokonferenzsoftware Jitsi Meet entschieden.
Falls wir aus organisatorischen oder technischen Gründen unsere Videokonferenz auf eine andere Jitsi Meet-Instanz verlegen oder eine andere Konferenzsoftware nutzen (müssen), werden wir dies hier auf der Startseite unserer Website umgehend ankündigen!

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 3. Mai 2022 (Achtung: Die Sitzung wurde vom 26.4. auf den 3.5. verschoben. Eine Einladung zu einer Sitzung des Technischen Ausschusses am 3. Mai 2022 liegt bislang nicht vor.)
  • Ausarbeitung von Anfragen und Anträgen

Wir freuen uns über Ihre Beteiligung an unserem Fraktionstreffen.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 3. Mai 2022

Am Dienstag, 3. Mai 2022, findet um 19:00 Uhr in der Sporthalle in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Die Sitzung wurde vom ursprünglich geplanten Termin am 26. April 2022 um eine Woche auf den 3. Mai 2022 verschoben, da aufgrund der Serverumstellung im Rathaus die Verwaltung zeitweise nicht erreichbar war und auch intern temporär nicht auf alle Dokumente zur Sitzungsvorbereitung zugegriffen werden konnte. Der Gemeinderat wurde über die Sitzungsverlegung rechtzeitig bereits am 8. April 2022 per E-mail informiert. Im Mitteilungsblatt wurde am 27. April 2022 auf den geänderten Termin hingewiesen und zur Sitzung eingeladen, auf der Gemeindewebsite wurde der Sitzungstermin am 28. April 2022 korrigiert und am Folgetag wurden die Sitzungsunterlagen veröffentlicht.
Die öffentliche Sitzung des Technischen Aussschusses, welche in der Regel immer vor der Gemeinderatssitzung stattfindet, entfällt am 3. Mai 2022.

Die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung umfasst folgende Punkte:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Auftragsvergabe Maler- und Lackierarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

4. Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten / Außenanlage für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

5. Auftragsvergabe Bodenbeschichtungsarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

6. Auftragsvergabe Regenwasserzisterne (auch für Probennutzung) für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Gutach im Breisgau

7. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.