Autor: Annette Linder

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Vorankündigung: Frauen*-Power im Gemeinderat – Abendveranstaltung im Sonnenkeller Bleibach am 28. Juni 2023

Mit sechs Frauen und sieben Männern ist der Gemeinderat von Gutach im Breisgau einer der wenigen im Kreis Emmendingen und in ganz Baden-Württemberg, in dem etwa gleich viele Frauen und Männer Entscheidungen für ihre Gemeinde treffen. Die Gemeinderäte im Kreis Emmendingen weisen im Schnitt einen Frauenanteil von 30% auf – im Kreistag beträgt der Frauenanteil lediglich 19%.

Um für die Kommunalwahl 2024 mehr Frauen darin zu bestärken, für den Gemeinde- und / oder Kreisrat zu kandidieren, bietet das Landratsamt Emmendingen eine Veranstaltungsreihe speziell für Frauen an.

Am Mittwoch, 28. Juni 2023 sind alle kommunalpolitisch interessierten Frauen zu einem Austausch im Sonnenkeller in Bleibach (Dorfstraße 35, barrierefrei) ab 19 Uhr eingeladen. Die Gutacher Gemeinderätinnen – Barbara Schuler, Beate Roser und Annette Linder von der Ökologischen Liste Gutach, Rosa Wernet und Nicole Rießer von der CDU und Christine Kaltenbach von der FWV – werden zusammen mit der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Emmendingen – Yvonne Baum – und Vertreterinnen der Landfrauen Einblicke in die Kommunalpolitik geben und für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.
Die Teilnahme ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen wird um eine Anmeldung unter gleichstellung@landkreis-emmendingen.de gebeten.

Weitere Informationen für Frauen in der Kommunalpolitik finden sich auf der Website des Landkreises Emmendingen und im Flyer zur Veranstaltungsreihe „Fit für die Kommunalwahl 2024“.

Für alle weiteren Fragen stehen wir auch als Ökologische Liste Gutach gerne zur Verfügung – schreiben sie uns bitte einfach über unser Kontaktformular an!

* Dass wir unter der Bezeichnung „Frau“ sämtliche Menschen einladen, die sich selbst als Frau fühlen oder zwischen / über allen Geschlechtergrenzen stehen, ist für uns selbstverständlich. Für alle anderen sei es hier noch einmal explizit gesagt. 🙂

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2023

Am Dienstag, 23. Mai 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Jahresabschluss der Elztal und Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH

4. Jahresabschluss der Elztal und Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co KG

5. Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Elztal und Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co KG

6. Änderung / Anpassung der Verwaltungsgebührensatzung – Einführung weiterer Gebührentatbestände

7. Neubau Mensa Grundschule Zweitälerland / Vergabe der Rohbauarbeiten

  • Vorlage 2023/096
  • ÖL-Information: Dieser TOP stand bereits mit Beschlussvorlage auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 25.04.2023, wurde jedoch damals seitens der Verwaltung zu Beginn der Sitzung abgesetzt und vertagt.

8. Vergabe der Vermögensbewertung im Rahmen der Eröffnungsbilanz

9. Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Gutach im Breisgau

  • Vorlage 2023/088
  • ÖL-Information: Bereits in der Gemeinderatssitzung am 28. September 2021 (TOP 5) wurde der Beschluss gefasst, die Straßenbeleuchtung in Gutach im Breisgau energetisch zu sanieren und auf Leuchten mit LED-Technik umzustellen. Die Verwaltung beauftragte daraufhin die entsprechenden Fördergelder.

10. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 23. Mai 2023

Am Dienstag, 23. Mai 2023, findet um 18:30 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Erweiterung eines Zweifamilienwohnhauses für 3 Wohnungen auf dem Flurstück 401, Gemarkung Bleibach, § 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich – Klarstellungssatzung mit Einbeziehungssatzung Weiler Kregelbach; rechtsverbindlich seit dem 23.12.2015

  • Vorlage 2023/087
  • ÖL-Information: Anträge auf Baugenehmigung auf diesem Flurstück wurden bereits in den Sitzungen des Technischen Ausschusses am 19.10.2021 (TOP 1; Ablehnung) und 26.01.2022 (TOP 2; Zustimmung zur überarbeiteten Variante) behandelt.

2. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abbruch des bestehenden Gasthauses und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage auf dem Flurstück 52, Gemarkung Gutach, § 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich

  • Vorlage 2023/089
  • ÖL-Information: Bei dem Gasthaus handelt es sich um das Gasthaus Krone.

3. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Neubau eines 45,98 m Schleuderbetonmastes mit 2 Plattformen sowie Outdoortechnik auf Fundamentplatte auf dem Flurstück 119, Gemarkung Siegelau – Außenbereich gem. § 35 BauGB

4. Bekanntgaben

5. Anfragen aus dem Gemeinderat

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Einladung zum ÖL-Fraktionstreffen und zum Kommunalpolitischen Tag

Liebe Mitbürger*innen,

der Austausch mit Ihnen liegt uns am Herzen. Besonders jenen unter Ihnen, die sich ganz gezielt für Kommunalpolitik interessieren und vielleicht sogar mit dem Gedanken spielen, bei den anstehenden Wahlen 2024 zu kandidieren, möchten wir Gelegenheiten bieten, kommunale Themen, die konkrete Arbeit im Gemeinderat und in der Fraktion und natürlich uns persönlich kennenzulernen.

In der nächsten Woche möchten wir Sie dazu gerne zu zwei Veranstaltungen einladen:

Offenes und öffentliches ÖL-Fraktionstreffen

Wir – die Fraktion der Ökologischen Liste Gutach – kommen immer einmal im Monat zum offenen und öffentlichen Fraktionstreffen zusammen. Das nächste Treffen findet am Mittwoch, 17. Mai, um 19 Uhr im Schwarzwälder Hof in Bleibach statt. Hier haben Sie die Möglichkeit, uns „live“ bei den Vorbereitungen der nächsten Gremiensitzungen zu erleben, Themen einzubringen und uns mit Fragen zu löchern, was auf Sie zukommt, wenn Sie für den Gemeinderat kandidieren und gewählt werden. Selbstverständlich können wir Näheres auch in in kleinerer Runde besprechen.

Die Ökologische Liste Gutach selbst ist eine nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung – keine Partei – die sich seit 1986 im Gemeinderat Gutach besonders für ökologische und soziale Belange einsetzt. Wir pflegen einen offenen und transparenten Politikstil und die gewählten Mandatsträger*innen entscheiden ihren Werten und ihrem Gewissen verpflichtet ohne Fraktionszwang.

Kommunalpolitischer Tag

Am Samstag, 20. Mai, veranstaltet der Kreisverband Emmendingen von Bündnis 90 / Die Grünen von 14:00 bis 18:30 Uhr einen Kommunalpolitischen Tag im Heimathaus Windenreute (Unterdorfstraße 7, 79312 Windenreute). Eingeladen sind nicht nur Kommunalpolitiker*innen auf grünen oder grün-nahen Listen, sondern explizit auch diejenigen, die sich generell informieren und und ggf. 2024 neu kandidieren möchten.

Kommunalpolitik ist ein großes Thema – nicht nur, weil in einem Jahr die nächsten Wahlen anstehen, bei denen über die Besetzung der Gemeinderäte und des Kreistages neu entschieden wird, sondern auch im Blick auf viele neue Fördermöglichkeiten und Gesetzesänderungen, wie der Novelle des Baden-Württembergischen Klimaschutzgesetzes, die vor Ort in den kommunalen Räten umgesetzt werden müssen, um die angestrebten Klimaziele wenigstens annähernd zu erreichen.

Ergänzend zu folgendem Programm wird ausreichend Zeit für den Austausch untereinander sein:

  • Beginn: 14:00 Uhr (Einlass 13:30 Uhr)
  • Begrüßung durch Rüdiger Tonojan, Kreisvorstand und Kreisrat
  • Grußworte vom Ortschaftsrat Windenreute
  • Grußworte von und dem Landtagsabgeordneten Alexander Schoch (MdL)
  • Rüdiger Tonojan: Überblick über die kommunalpolitische Situation im Kreis Emmendingen
  • Swantje Sperling (MdL, kommunalpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und Vorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung Grüne und Alternative in den Räten GAR): 
    • Wie geht Kommunalpolitik? 
    • Was kann jede*r einzelne bewirken?
    • Ausblick auf die Kommunalwahlen 2024
  • Imbisspause: 16:00–16:30 Uhr
  • Swantje Sperling:
    • Rolle der Kommunalpolitik für den Klimaschutz
    • Novelle des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg: Auswirkung auf die Kommunalpolitik und konkrete Maßnahmen
  • Offener Austausch
  • Ende der Veranstaltung: 18:30 Uhr

Für den Kommunalpolitischen Tag wird um Anmeldung möglichst bis zum 14. Mail unter buero@gruene-em.de gebeten. Dabei bitte angeben, ob man bereits ein kommunalpolitisches Mandat hat und ob Bedarf an einer Kinderbetreuung vor Ort besteht.

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ÖL-Fraktionstreffen: Offen und öffentlich

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 17. Mai 2023, um 19:00 Uhr im Schwarzwälder Hof in Bleibach statt.

Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit ihren Beiträgen bereichern.

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 23. Mai 2023
  • Kommunalwahl 2024: Gestalten Sie ihre Gemeinde mit! Es ist wichtig, dass wir engagierte Menschen haben, die sich für alle Ortsteile in unserer Gemeinde im Gemeinderat einsetzen. Heute ein paar Stichpunkte zu den Vereinen:
    Vereine gestalten das ganze Jahr hindurch für viele Menschen ein abwechslungsreiches Programm. In unsere Gemeinde gibt es rund 70 Vereine. Das beinhaltet natürlich von seitens der Gemeinde ein Entgegenkommen, z. B. bei der Raumbeschaffung oder durch finanzielle Unterstützung: Hier liegt uns die Jugendarbeit besonders am Herzen. Wir müssen natürlich auch darauf hinweisen, dass diese Unterstützung nur möglich ist, wenn ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sind.  Deswegen sind wir auch sehr dankbar, dass sich viele Ehrenamtliche für Proben, Trainingsstunden und für die Finanzierung der Vereinsarbeit einsetzten. Das macht eine Gemeinde lebendig! Gleichzeitig sehen wir natürlich auch, dass es auch hier immer schwieriger wird, Freiwillige für die aktive Vereinsarbeit zu gewinnen und manche Auflagen einen Festbetrieb sehr erschweren.
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