ÖL-Fraktionstreffen: Offen und öffentlich

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 18. Januar, um 19:00 Uhr im Nebenzimmer des Schwarzwälder Hofes in Bleibach statt.

Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit ihren Beiträgen bereichern.

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 24.01.2023
  • Ausarbeitung von allgemeinen Anfragen und Anträgen

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2023

Am Dienstag, 24. Januar 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Forstwirtschaftsplan 2023

  • Vorlage 2023/048
    – Beschlussfassung –

4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

  • Vorlage 2022/044
    – Beschlussfassung –

5. Vergabe Stahlbauarbeiten Fluchttreppe Haus der Vereine Siegelau, Talstraße 40

6. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20. Dezember 2022

Am Dienstag, 20. November 2022, findet um 18:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Änderung Gesellschaftsvertrag Elztal und Simonswäldertal Tourismus

4. Wirtschafts- und Finanzplan 2023 Elztal und Simonswäldertal Tourismus

5. Vorsitz in der Gesellschafterversammlung Elztal und Simonswäldertal Tourismus

6. Situation Tafelläden Emmendingen und Waldkirch

7. Bundesförderung „Klimaangepasstes Waldmanagement

8. Sachstandsbericht und Satzungsänderung SBBZ

9. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29. November 2022

Am Dienstag, 29. November 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Breitbandausbau

4. Auftakt Haushaltsberatung

5. Anpassung des Konzessionsvertrages aufgrund steuerlicher Änderungen

6. Betreuungssituation in der Gemeinde Gutach im Breisgau

– Information –

7. Beschaffung einer Zugmaschine mit Geräteträger

  • Beschlussvorlage 2022/033
  • Auf Anfrage der ÖL wurden dem Gemeinderat vorab per E-mail noch umfangreichere und aussagekräftige Beratungsunterlagen zur Verfügung gestellt.
    – Beschlussfassung –

8. Notstrom Wasserversorgung

9. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2022

Am Dienstag, 25. Oktober 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Vorstellung der Planungen und Kostenschätzung für den Bau der Mensa an der Grundschule Zweitälerland

  • TOP 3 Anlage 1: Neubau Speisesaal Grundschule Zweitälerland – Entwurf
  • ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 26.01.2022 (TOP 3) wurde die erste Entwurfsplanung für die Mensa vorgestellt. Der Gemeinderat beauftragte im Anschluss einstimmig die Bauverwaltung, den Bauantrag zum Neubau der Mensa für die Grundschule ZweiTälerLand bei der Baurechtsbehörde Waldkirch zu stellen, sich sobald verfügbar um die Beantragung der Fördermittel zu kümmern und den Betrag von rund 845.000 € bzw. den für 2022 erforderlichen Teilbetrag im Haushalt für 2022 einzustellen.
    – Information –

4. Anpassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Gutach im Breisgau

5. Feststellungsbeschluss zur 6. Punktuelle FNPÄ Inried-Neumatte-Flotzebene

  • TOP 5 Anlage 3: Beschlussvorlage
  • ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 28.06.2022 (TOP 7) wurde die 6. Punktuelle FNPÄ Inried-Neumatte-Flotzebene vorgestellt und der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich für die Flächennutzungsplanänderung aus.
    – Beschlussfassung –

6. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Alle Teilnehmer*innen und Gäste der Sitzung sind dazu aufgefordert, eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen, wenn sie den Raum betreten, verlassen oder sich darin bewegen.
Am Sitzplatz wird empfohlen, ebenfalls eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen.