Kategorie: Allgemein

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Vorankündigung: Frauen*-Power im Gemeinderat – Abendveranstaltung im Sonnenkeller Bleibach am 28. Juni 2023

Mit sechs Frauen und sieben Männern ist der Gemeinderat von Gutach im Breisgau einer der wenigen im Kreis Emmendingen und in ganz Baden-Württemberg, in dem etwa gleich viele Frauen und Männer Entscheidungen für ihre Gemeinde treffen. Die Gemeinderäte im Kreis Emmendingen weisen im Schnitt einen Frauenanteil von 30% auf – im Kreistag beträgt der Frauenanteil lediglich 19%.

Um für die Kommunalwahl 2024 mehr Frauen darin zu bestärken, für den Gemeinde- und / oder Kreisrat zu kandidieren, bietet das Landratsamt Emmendingen eine Veranstaltungsreihe speziell für Frauen an.

Am Mittwoch, 28. Juni 2023 sind alle kommunalpolitisch interessierten Frauen zu einem Austausch im Sonnenkeller in Bleibach (Dorfstraße 35, barrierefrei) ab 19 Uhr eingeladen. Die Gutacher Gemeinderätinnen – Barbara Schuler, Beate Roser und Annette Linder von der Ökologischen Liste Gutach, Rosa Wernet und Nicole Rießer von der CDU und Christine Kaltenbach von der FWV – werden zusammen mit der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Emmendingen – Yvonne Baum – und Vertreterinnen der Landfrauen Einblicke in die Kommunalpolitik geben und für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.
Die Teilnahme ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen wird um eine Anmeldung unter gleichstellung@landkreis-emmendingen.de gebeten.

Weitere Informationen für Frauen in der Kommunalpolitik finden sich auf der Website des Landkreises Emmendingen und im Flyer zur Veranstaltungsreihe „Fit für die Kommunalwahl 2024“.

Für alle weiteren Fragen stehen wir auch als Ökologische Liste Gutach gerne zur Verfügung – schreiben sie uns bitte einfach über unser Kontaktformular an!

* Dass wir unter der Bezeichnung „Frau“ sämtliche Menschen einladen, die sich selbst als Frau fühlen oder zwischen / über allen Geschlechtergrenzen stehen, ist für uns selbstverständlich. Für alle anderen sei es hier noch einmal explizit gesagt. 🙂

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. September 2022

Am Dienstag, 27. September 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Beratung für Frauen mit Gewalterfahrung

– Vorstellung durch Frau Marina Palmer vom Caritasverband Emmendingen –

4. Vorstellung Bedarfsumfrage Kinderbetreuung durch den sachkundigen Bürger Herr Eberhard Oswald

– Information –

5. Anpassung der Kindergartengebühren St. Michael in Gutach und St. Franziskus in Bleibach sowie der Krippengebühren der Schatzkiste

6. Sachstand Feuerwehrgerätehaus

7. Sanierung Dorfbrücke Gutach

8. Vergabe der Zaunanlage „Alte Ziegelei“

  • Tischvorlage (ÖL-Information: Submission erst am 19.09.2022, daher Dokument hier nachträglich ergänzt)
    – Beschlussfassung –

9. Vergabe der Straßenarbeiten Feindecke „Alte Ziegelei“

  • Tischvorlage (ÖL-Information: Submission erst am 19.09.2022, daher Dokument hier nachträglich ergänzt)
    – Beschlussfassung –

10. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Alle Teilnehmer*innen und Gäste der Sitzung sind dazu aufgefordert, eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen, wenn sie den Raum betreten, verlassen oder sich darin bewegen.
Am Sitzplatz wird empfohlen, ebenfalls eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. Juli 2022

Am Dienstag, 26. Juli 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022

4. Sachstandsbericht Feuerwehrgerätehaus

5. Auftragsvergabe Serveranlage mit Backupsystem für das Feuerwehrgerätehaus

  • TOP 5 Anlage 1: Beschlussvorlage
  • ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 22.02.2022 (TOP 5) wurde mitgeteilt, dass im Bereich EDV / IT mit einem Gesamtauftragsvolumen von rund 80.000 € gerechnet wird.
    In der Verwaltungsausschusssitzung am 05.07.2022 wurde im Haushalt für 2022 ein Budget von 105.000 € eingestellt, um Teuerungen sowie ggf. zusätzlich notwendige Beschaffungen bewältigen zu können.
    – Beschlussfassung –

6. Vergabe von Baugrunduntersuchungen für das Brückenbauwerk Eulenwaldbrücke

  • TOP 6 Anlage 2: Beschlussvorlage
  • ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 19.10.2021 (TOP 10) wurde bekanntgegeben, dass die Brücke am Eulenwald ein nicht mehr sanierungsfähiger Totalschaden ist. Als Sofortmaßnahme wurde sie auf 6 t heruntergestuft. Nach damaliger erster Schätzung sollte die Brückenerneuerung rund 1,1 Mio. € kosten, eine Förderung in Höhe von 50% stand hierfür in Aussicht. Im Jahr 2022 sollten Gelder zur Planung eingestellt und die Förderung beantragt werden. Der Bau sollte dann abhängig davon erst später erfolgen.
    – Beschlussfassung –

7. Auftragsvergabe für die Verlegung des Aulebachs für die Erschließung des Gewerbegebiets Stollen III an die Firma Wald + Corbe Consulting GmbH

8. Auftragsvergabe für den Aufbau und Einsatz eines 2D-hydraulischen Berechnungsmodells für die Elz und den Aulebach für die Erschließung des Gewerbegebiets Stollen III an die Firma Wald + Corbe Consulting GmbH

9. Anträge der Ökologischen Liste Gutach

10. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde

11. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 5. Juli 2022

Am Dienstag, 5. Juli 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Haushaltsberatung 2022

2. Stundungsantrag: Antrag auf Gewährung einer Stundung (Gewerbesteuer)

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

Ergänzung der ÖL-Fraktion:

In dieser Sitzung wird der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2022 vorberaten. Normalerweise finden die Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss im November des Vorjahres statt, so dass der Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan noch in der Dezembersitzung des Gemeinderats gefasst werden kann und somit in der Regel ab Ende Januar ein genehmigter und rechtsgültiger Haushalt vorliegt. Insbesondere bedingt durch den Personalwechsel auf dem Rechnungsamt kann nun erst im Juli ein Haushaltsentwurf vorgelegt und beraten werden.
Analog zu den Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss 2019 und den Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss 2020 werden geplante Investitionen sowie – insofern vorhanden – Einzelanträge, Stellenplan und Anträge aus den Fraktionen besprochen und über diese abgestimmt.

Die Haushaltsanträge der Ökologischen Liste Gutach für das Haushaltsjahr 2022 befassen sich neben der erfolgreichen Umsetzung laufender Projekte und z. T. schon seit längerer Zeit geplanter Vorhaben mit folgenden Themen:

  1. Stelleneinrichtung für eine*n Bauhofleiter*in
  2. Ausarbeitung eines Maßnahmen- und Finanzierungsplans zur Erreichung der Klimaneutralität der kommunalen Gebäude bis 2030
  3. Praktische Umsetzung des Hochwasserschutzes am Aulebach
  4. Verbesserung des Informationsflusses und der Transparenz bei (Groß)projekten
  5. Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen
  6. Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“
  7. Graffiti-Aktion für Jugendliche 2022
  8. Plakate zur Verringerung von Müll in der Landschaft

Von den anderen Fraktionen sind nach unserem aktuellen Kenntnisstand keine Haushaltsanträge eingegangen.

Voraussichtlich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. Juli 2022 wird die Kämmerin Marina Stammberger dann die Haushaltssatzung mit aktualisiertem Haushaltsplan zur Beschlussfassung vorstellen.

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Gasthaus Löwen in Bleibach: Abriss und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses

Derzeit wird das ehemalige Gasthaus Löwen (Simonswälder Straße 66) in der Bleibacher Ortsmitte abgerissen.

Gasthaus Löwen Bleibach, zum Teil schon abgerissen
Das sich im Abriss befindende Gasthaus Löwen in Bleibach. Ansicht von der Dorfstraße.

Da wir als Fraktion in den vergangenen Wochen häufig danach gefragt wurden, wie die Neugestaltung des Areals aussehen wird, verweisen wir hier gerne auf den Bauantrag, welchem in der Sitzung des Technischen Ausschusses am 26.01.2022 unter TOP 3 das gemeindliche Einvernehmen erteilt wurde.
Die Prüfung des Bauantrags und der Projektbeschreibung sowie der Lageplan geben einen guten Überblick darüber, wie das neue, 16 Mietwohnungen umfassende Mehrfamilienhaus ausgeführt werden wird. Dieses wird ähnlich wie der bisherige Gebäudekomplex als Winkelbau errichtet, jedoch eine niedrigere Firsthöhe aufweisen.
Der bisherige Gehweg entlang der Dorfstraße wird entfallen, da dieser Teil des Baugrundstücks ist und zukünftig für Pkw-Stellplätze genutzt werden wird.
Der Gehweg entlang der Simonswälder Straße wird ebenso wie die dortige Bushaltestelle erhalten bleiben (siehe Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 TOP 6).