Beiträge

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ÖL-Fraktionstreffen: Offen und öffentlich

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 22. März 2023, um 19:00 Uhr im Schwarzwälder Hof in Bleibach statt.

Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit ihren Beiträgen bereichern.

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Kommunalwahl 2024: Wir wollen Kandidat*innen gewinnen und unser Motto „sozial – transparent – zukunftsorientiert“ weiterentwickeln. Als Gemeinderatsmitglied werden Sie für fünf Jahre gewählt und können viele Projekte, die teils geplant oder bereits im Werden sind, aber auch Neues gemeinsam mit dem Gemeinderat und der Gemeindeverwaltung entwickeln. Werden Sie ein Teil des Gremiums und gestalten Sie ihre Gemeinde mit! Es ist wichtig, dass wir engagierte Menschen haben, die sich für alle Ortsteile in unserer Gemeinde einsetzen.
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 29.03.2023
  • Verschiedenes
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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29. März 2023

Am Mittwoch, 29. März 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Lärmaktionsplan der Stadt Waldkirch und der Gemeinde Gutach im Breisgau, 1. Fortschreibung

  • Vorlage 2023/057
    – Billigung des Entwurfes vom Januar 2023 und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit –

4. Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028

5. Vergabe Spielgerät, Spielplatz Rathaus Bleibach

6. Anpassung der Benutzungsgebühren für das Freibad

7. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde

8. Antrag auf Gewährung einer Stundung

9. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 29. März 2023

Am Mittwoch, 29. März 2023, findet um 18:30 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Bekanntgaben

2. Festlegung des Standorts für die Anschlagtafel am Bahnhof Bleibach

  • Vorlage 2023/061
    – Beschlussfassung –

3. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abriss und Wiederaufbau eines Wohnhauses auf dem Flurstück 251, Gemarkung Gutach – Außenbereich gem. § 35 (1) BauGB

4. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO des Zweckverbands SBBZ-Elztalschule auf Brandschutzmaßnahmen mit Nutzungsänderungen in Lern-Bereiche und Anbau einer Stahl-Außentreppe sowie Energetische Sanierung auf dem Flurstück 127/3, Gemarkung Bleibach – Unbeplanter Innenbereich gem. § 34 BauGB

5. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Errichtung zweier Stellplätze für Campingreisende und einem Zeltplatz auf dem Flurstück 133, Gemarkung Siegelau – Außenbereich gem. § 35 BauGB

6. Anfragen aus dem Gemeinderat

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Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 28. Februar 2023

1. Bekanntgaben

  • Die Sanierungsarbeiten am Kriegerdenkmal in Bleibach sind soweit abgeschlossen, nur an der Inschrift muss noch nachgebessert werden.
  • Antrag auf Verlängerung des Bauvorbescheids auf dem Flurstück 47/5, Gemarkung Gutach ist eingegangen.
  • Antrag auf Nutzungsänderung einer Schreinerei zu einem Fitnessstudio, Fahrradladen und Lager auf dem Flurstück 577/4, Gemarkung Bleibach ist eingegangen.
  • Frühzeitige Beteiligung der Gemeinde Gutach gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB an zwei Bauvorhaben der Stadt Elzach („Sommerwiese“ und „Am Stadtwäldele 2021“). Die Gemeinde Gutach hat dies zur Kenntnis genommen.
  • Der Gemeinderat der Gemeinde Biederbach hat am 15.12.2022 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Haus der Generationen“ und die mit ihm aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen. Diese sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Gemeinde Gutach nimmt dies zur Kenntnis.

2. Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 19 NatSchG – Geländeauffüllung

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

3. Anfragen aus dem Gemeinderat

  • Hinweis: 2022 wurden in Siegelau Felssicherungsarbeiten u. a. mit Kunststoffnetzen durchgeführt, welche nun stark ausgefranst sind. Loses Material sammelt sich weiterhin entlang der Straße. Man bittet den Bauhof, dies zu entfernen.
    Antwort: Die Information wird an Markus Adam (Bauamt) weitergeleitet.
  • Frage: Wann werden am Rittweg die Straßenschäden, die im Zuge der Sanierung der Elztalbahn entstanden sind, behoben?
    Antwort: Die zuständige Person in der Verwaltung war vier Wochen nicht da. In der nächsten Sitzung wird das Thema besprochen.
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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Februar 2023

Am Dienstag, 28. Februar 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Waldkirch mit den Gemeinden Gutach im Breisgau und Simonswald: Einstellung des laufenden Verfahrens; Aufstellungsbeschluss zur 8. Punktuellen Änderung in den Gemeinden Gutach im Breisgau und Simonswald zur Herausnahme der Sonderbauflächen für die Windkraftnutzung „Schwarzenberg“ und „Platte“; Beauftragung der erfüllenden Gemeinde zur Durchführung des Verfahrens.

  • Vorlage 2023/049
    – Beschlussfassung –

4. Vorstellung des Projekts der Lebenshilfe im Gebiet der Alten Ziegelei und Beschlussfassung über den Verkaufspreis des Gemeindegrundstücks

  • Vorlage 2022/054
    – Beschlussfassung –

5. Eigentümerzielsetzung im Kommunalwald der Gemeinde Gutach im Breisgau

  • Vorlage 2023/053
    – Beschlussfassung –

6. Spendenbericht der Gemeinde Gutach im Breisgau für das Haushaltsjahr 2022

7. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.