Einladung zu unseren offenen Treffen im Februar 2024

Wir laden Sie herzlich zu folgenden offenen und öffentlichen Treffen ein:

Am 21. Februar stehen neben der Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 27.02.2024 wie immer die Fragen und Anregungen unserer Gäste auf dem Programm.
Zudem werden wir zusammen mit unseren Neu-Kandidierenden an unserem Wahlprogramm arbeiten.

Am 28. Februar laden wir zu unserer Aufstellungsversammlung ein, um unsere Kandidierendenliste für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 zu wählen.

Wir freuen uns über Verstärkung und Ihren Besuch unserer Treffen.
Demonstrieren, Wählen gehen oder sich zur Wahl stellen ist ein Privileg, das in vielen Ländern nicht existiert. Nutzen Sie es und unterstützen Sie die demokratischen Parteien!

Es grüßen Annette Linder, Beate Roser, Stefan Weis und Barbara Schuler

Ergänzender Hinweis: Eigentlich ist der Schwarzwälder Hof derzeit mittwochs noch geschlossen. Familie Lindinger ist so freundlich, uns dennoch zu empfangen und uns das Nebenzimmer für unsere Treffen zur Verfügung zu stellen. Herzlichen Dank dafür! Für Getränke ist demnach wie immer bestens gesorgt, nur Speisen werden an diesem Abend nicht angeboten. Für gesprächsbegleitendes Gebäck wird gesorgt. 😀

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 30. Januar 2024

Am Dienstag, 30. Januar 2024, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Haushalt 2024 – Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

4. Neubau eines Speisesaals an die Grundschule ZweiTälerLand: Vergaben

5. Beschluss zur Durchführung des 3. Bauabschnittes der energetischen Fassadensanierung am Schulgebäude des SBBZ Elztal-Schule

6. Konzeption Multimodaler Mobilitätsknoten Bleibach, Auftragsvergabe für Erstellung eines Gutachtens an das Büro Rapp

7. Lärmaktionsplan der Stadt Waldkirch und der Gemeinde Gutach im Breisgau, 2. Fortschreibung (4. Stufe), Einstellung des Verfahrens zur 1. Fortschreibung und Überleitung in die 2. Fortschreibung

8. Bildung des Gemeindewahlausschusses zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 – Beschlussfassung

9. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Gemeinderatswahl 2024 – Wir packen es an und laden Sie ein!

Wir von der parteiungebundenen Ökologischen Liste wollen unser Motto „sozial – transparent – zukunftsorientiert“ zur Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 gemeinsam mit Ihnen als Kandidat*in mit neuen Inhalten füllen.

Dazu laden wir Sie herzlich ein:

An diesen Abenden wollen wir uns in lockerer Runde kennenlernen und uns über Ideen zur zukünftigen Gemeinderatsarbeit austauschen: Wie wollen / können wir zusammenarbeiten? Welche Werte und Themen sind uns wichtig?
Mit uns haben Sie die Chance, in einem erfahrenen Team Ihre Gemeinde aktiv mitzugestalten und durch Ihre Kandidatur unser Engagement im Gemeinderat zu ermöglichen.

Wir geben gerne Auskunft darüber, wie wir uns als ÖL-Fraktion organisieren, um unser kommunales Engagement mit Beruf, Familie und Freizeit zu vereinbaren. Welche Werkzeuge (Signal, Nextcloud, Mailingliste) und Herangehensweisen uns helfen, um unsere unterschiedlichen Persönlichkeiten und Meinungen unter einen Hut zu bekommen. Was wir in den vergangenen fünf Jahren für die Gemeinde erreicht haben und wo es noch viel zu tun gibt.

Denn die Aufgaben in der Kommunalpolitik sind vielfältig. Anbei ein paar Beispiele, entnommen aus der Broschüre „Fit für die Kommunalwahl 2024“ des Landkreises Emmendingen (mit Ergänzungen).

Der Gemeinderat

  • entscheidet über den Haushaltsplan und legt fest, wofür die Gemeinde investiert und Geld ausgibt.
  • befasst sich mit der Infrastruktur in einer Gemeinde wie z. B. mit Straßen, Parkraum, Geh- und Radwegen, dem Breitbandausbau, der Wasserversorgung sowie der Kanalisation.
  • erlässt Bebauungspläne, die regeln, was wo und wann in der Gemeinde gebaut werden darf.
  • beschließt über Kindergärten, Spielplätze, Schulen und deren Ausstattung und über Angebote für Kinder und Jugendliche.
  • kümmert sich um Maßnahmen zum lokalen Klimaschutz, z. B. Hochwasserschutz, Bewirtschaftung des Gemeindewalds, kommunale Wärmeplanung für moderne Heizungsformen, Ausbau von PV-Anlagen, Erreichung der Klimaneutralität des kommunalen Gebäudebestandes‡.
  • ‡ beschließt Satzungen, sozusagen die „Gesetze für die Gemeinde“ und regelt damit z. B. wie die Vereine im Ort gefördert und wie würdevolle Bestattungen auf den Friedhöfen gestaltet werden können.
  • ‡ legt Gebühren und die Höhe der Steuern fest, die in einer Gemeinde zu zahlen sind, z. B. Gewerbesteuer, Hundesteuer, Gebühren für Wasser und Abwasser oder für die Benutzung von Hallen und Sälen.‡
  • ‡ beschäftigt sich mit dem Schwimmbad und legt das Eintrittsgeld fest.
  • ‡ kontrolliert die Gemeindeverwaltung und den Bürgermeister.

Der Internetauftritt der Landeszentrale für politische Bildung bietet weitere Informationen zu den Grundlagen der Kommunalpolitik und speziell zu den Kommunalwahlen 2024.

Es grüßen Sie die aktuellen Gemeinderät*innen der Ökologischen Liste

Barbara Schuler
Stefan Weis
Beate Roser
Annette Linder