Am Dienstag, 25. Oktober 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. Vorstellung der Planungen und Kostenschätzung für den Bau der Mensa an der Grundschule Zweitälerland
- TOP 3 Anlage 1: Neubau Speisesaal Grundschule Zweitälerland – Entwurf
- ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 26.01.2022 (TOP 3) wurde die erste Entwurfsplanung für die Mensa vorgestellt. Der Gemeinderat beauftragte im Anschluss einstimmig die Bauverwaltung, den Bauantrag zum Neubau der Mensa für die Grundschule ZweiTälerLand bei der Baurechtsbehörde Waldkirch zu stellen, sich sobald verfügbar um die Beantragung der Fördermittel zu kümmern und den Betrag von rund 845.000 € bzw. den für 2022 erforderlichen Teilbetrag im Haushalt für 2022 einzustellen.
– Information –
4. Anpassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Gutach im Breisgau
- TOP 4 Anlage 2: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
5. Feststellungsbeschluss zur 6. Punktuelle FNPÄ Inried-Neumatte-Flotzebene
- TOP 5 Anlage 3: Beschlussvorlage
- ÖL-Information: In der Gemeinderatssitzung am 28.06.2022 (TOP 7) wurde die 6. Punktuelle FNPÄ Inried-Neumatte-Flotzebene vorgestellt und der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich für die Flächennutzungsplanänderung aus.
– Beschlussfassung –
6. Anfragen aus dem Gemeinderat
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Alle Teilnehmer*innen und Gäste der Sitzung sind dazu aufgefordert, eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen, wenn sie den Raum betreten, verlassen oder sich darin bewegen.
Am Sitzplatz wird empfohlen, ebenfalls eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen.