Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. Juni 2021

Am Dienstag, 22. Juni 2021, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Zustimmung zu Beschlüssen der Gesellschafterversammlung am 30.06.2021 der Elztal & Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH

• TOP 3 Anlage 1: Beschlussvorlage
• ÖL-Hintergrundinformation: Die Gemeinderäte von Simonswald und Waldkirch werden am 23.06.2021 ebenfalls über die Jahresabschlüsse und die Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen der Elztal & Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH und der Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG (siehe TOP 4) beschließen.
  Für eine vollständige Information vorab verweisen wir an dieser Stelle gerne auf deren umfassend veröffentlichte Sitzungsunterlagen zu diesen Punkten.
  • Sitzungsunterlagen Gemeinderat Waldkirch TOP 7 23.06.2021: Elztal & Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH: Jahresabschluss 2020
  • Beschlussvorlage Gemeinderat Simonswald TOP 6 23.06.2021
    – Beschlussfassung –

4. Zustimmung zu Beschlüssen der Gesellschafterversammlung am 30.06.2021 der Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG

• TOP 4 Anlage 2: Beschlussvorlage
• ÖL-Hintergrundinformation:
  • Sitzungsunterlagen Gemeinderat Waldkirch TOP 8 23.06.2021: Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG: Jahresabschluss 2020
  • Sitzungsunterlagen Gemeinderat Simonswald TOP 6 23.06.2021: Wirtschaftsplan Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG
    – Beschlussfassung –

5. Zustimmung zur Verlängerung der Konus-Kooperationsvereinbarung für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2026

• TOP 5 Anlage 3: Beschlussvorlage
  – Beschlussfassung –

6. Antrag des Feuerwehrausschusses der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gutach im Breisgau auf Verleihung der Ehrenmitgliedschaft für verdiente Feuerwehrangehörige

• TOP 6 Anlage 4: Beschlussvorlage
  – Beschlussfassung –

7. Auftragsvergabe der Feuerwehrtore für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gutach im Breisgau

• TOP 7: Beschlussvorlage (Die Beschlussvorlage wurde von der Gemeindeverwaltung nicht mit einer Anlagenummer versehen.)
  – Beschlussfassung –

8. Auftragsvergabe der Trockenbauarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gutach im Breisgau

• TOP 8: Beschlussvorlage (Die Beschlussvorlage wurde von der Gemeindeverwaltung nicht mit einer Anlagenummer versehen.)
  – Beschlussfassung –

9. Auftragsvergabe der Tischlerarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gutach im Breisgau

• TOP 9: Beschlussvorlage (Die Beschlussvorlage wurde von der Gemeindeverwaltung nicht mit einer Anlagenummer versehen.)
  – Beschlussfassung –

10. Auftragsvergabe der Fliesenarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gutach im Breisgau

• TOP 10: Beschlussvorlage (Die Beschlussvorlage wurde von der Gemeindeverwaltung nicht mit einer Anlagenummer versehen.)
  – Beschlussfassung –

11. Antrag der Fraktion „CDU“ vom 7. Juni 2021 auf Stellungnahme der Verwaltung zu verschiedenen Punkten

• TOP 11 Anlage 5: Anträge CDU

12. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde

• TOP 12 Anlage 6: Beschlussvorlage
  -Beschlussfassung –

13. Anfragen aus dem Gemeinderat

Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Es wird darum gebeten, während des gesamten Aufenthalts in der Halle eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.