Am Dienstag, 27. Juni 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. Ehrung von Blutspender*innen
- Vorlage 2023/106
4. Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2022
- Vorlage 2023/100
5. Änderung / Anpassung der Feuerwehrsatzung
- Vorlage 2023/090
6. Bau eines Speisesaals für die Grundschule ZweiTälerLand
- Vorlage 2023/108
7. Anfragen aus dem Gemeinderat
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
ÖL-Information: Die ÖL-Fraktion hatte am 9.6.2023 folgende Anträge für die Gemeinderatssitzungen im Juni und Juli 2023 eingereicht:
- Kostenevaluation Eisspeicher „Alte Ziegelei“
- Sachstandsbericht und Ausblick zur Digitalisierung und zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule ZweiTälerLand
- Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Radweginfrastruktur und Schulwegsicherheit
- Stand der Umsetzung der ÖL-Anträge zur Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen und zur Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“ (siehe Haushaltsanträge der Ökologischen Liste für 2022)
- Zwischenstandsbericht zum Haushaltsjahr 2023
- Zeitnahe Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auf der Gemeindewebsite
Wir freuen uns, dass die Verwaltung unserem Antrag 6 nun schon im Vorfeld der Juni-Sitzung entsprochen und die Sitzungsprotokolle des Technischen Ausschusses und der Gemeinderatssitzungen rückwirkend bis April 2023 auf der Gemeindewebsite veröffentlicht hat. Ebenso wurde gemäß Antrag 3 zumindest eine kleine Ausbesserungsarbeit am Rad- und Fußweg im Bereich der Shell-Tankstelle begonnen. Vielen Dank dafür.