Autor: Annette Linder

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2023

Am Dienstag, 27. Juni 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Ehrung von Blutspender*innen

4. Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2022

5. Änderung / Anpassung der Feuerwehrsatzung

6. Bau eines Speisesaals für die Grundschule ZweiTälerLand

7. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

ÖL-Information: Die ÖL-Fraktion hatte am 9.6.2023 folgende Anträge für die Gemeinderatssitzungen im Juni und Juli 2023 eingereicht:

  1. Kostenevaluation Eisspeicher „Alte Ziegelei“
  2. Sachstandsbericht und Ausblick zur Digitalisierung und zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule ZweiTälerLand
  3. Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Radweginfrastruktur und Schulwegsicherheit
  4. Stand der Umsetzung der ÖL-Anträge zur Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen und zur Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“ (siehe Haushaltsanträge der Ökologischen Liste für 2022)
  5. Zwischenstandsbericht zum Haushaltsjahr 2023
  6. Zeitnahe Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auf der Gemeindewebsite

Wir freuen uns, dass die Verwaltung unserem Antrag 6 nun schon im Vorfeld der Juni-Sitzung entsprochen und die Sitzungsprotokolle des Technischen Ausschusses und der Gemeinderatssitzungen rückwirkend bis April 2023 auf der Gemeindewebsite veröffentlicht hat. Ebenso wurde gemäß Antrag 3 zumindest eine kleine Ausbesserungsarbeit am Rad- und Fußweg im Bereich der Shell-Tankstelle begonnen. Vielen Dank dafür.

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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 27. Juni 2023

Am Dienstag, 27. Juni 2023, findet um 18:15 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau eine Mehrfamilienwohnhauses gemäß § 57 LBO auf dem Flurstück 529, Gemarkung Bleibach – rechtsverbindlicher Bebauungsplan Löwenacker

2. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Flurstück 16, Gemarkung Bleibach, § 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich (einfacher Bebauungsplan Schießbrückle – rechtsverbindlich seit dem 7.8.1991)

  • Vorlage 2023/103
  • ÖL-Information: Der einfache Bebauungsplan Schießbrückle ist bislang nicht auf der Gemeindewebsite verfügbar, kann jedoch auf dem Rathaus eingesehen werden.

3. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Abbruch des bestehenden Carportgebäudes und Neubau eines Carports für 4 Stellplätze auf dem Flurstück 125, Gemarkung Gutach – Außenbereich gem. § 35 BauGB

4. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Garagenerweiterung auf dem Flurstück 269, Gemarkung Bleibach – Außenbereich gem. § 35 BauGB

5. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abbruch des bestehenden Gasthauses und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage auf dem Flurstück 52, Gemarkung Gutach, § 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich
Hier: Erneute Anhörung durch die Baurechtsbehörde und Änderungsplanung

6. Bekanntgaben

7. Anfragen aus dem Gemeinderat

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

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ÖL-Fraktionstreffen: Offen – öffentlich – outside

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 21. Juni 2023, um 19:00 Uhr im Schwarzwälder Hof in Bleibach statt – bei gutem Wetter im Biergarten.

Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit ihren Beiträgen bereichern.

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 27. Juni 2023
  • Kommunalwahl 2024: Information für Personen, die mit dem Gedanken spielen, 2024 für den Gemeinde- und / oder Kreistag zu kandidieren.
    • Gestalten Sie ihre Gemeinde mit! Es ist wichtig, dass wir engagierte Menschen haben, die sich für alle Ortsteile in unserer Gemeinde im Gemeinderat einsetzen. Bei unseren offenen und öffentlichen Fraktionstreffen können Sie ganz direkt erleben, wie wir unsere Mandate mit Leben füllen und uns natürlich mit Fragen löchern.
    • Speziell für Frauen: Einladung zur kommunalpolitischen Abendveranstaltung am 28. Juni im Bleibacher Sonnenkeller. Auch hier werden die Gemeinderätinnen der Ökologischen Liste – Barbara Schuler, Beate Roser und Annette Linder – anwesend sein, um interessierten Frauen die Gemeinde- und Kreisratsarbeit vorzustellen.
  • Ausarbeitung von Anfragen und Anträgen
  • Verschiedenes
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Frauen*-Power im Gemeinderat – Abendveranstaltung im Sonnenkeller Bleibach am 28. Juni 2023

Mit sechs Frauen und sieben Männern ist der Gemeinderat von Gutach im Breisgau einer der wenigen im Kreis Emmendingen und in ganz Baden-Württemberg, in dem etwa gleich viele Frauen und Männer Entscheidungen für ihre Gemeinde treffen. Die Gemeinderäte im Kreis Emmendingen weisen im Schnitt einen Frauenanteil von 30% auf – im Kreistag beträgt der Frauenanteil lediglich 19%.

Um für die Kommunalwahl 2024 mehr Frauen darin zu bestärken, für den Gemeinde- und / oder Kreisrat zu kandidieren, bietet das Landratsamt Emmendingen eine Veranstaltungsreihe speziell für Frauen an.

Am Mittwoch, 28. Juni 2023 sind alle kommunalpolitisch interessierten Frauen zu einem Austausch im Sonnenkeller in Bleibach (Dorfstraße 35, barrierefrei) ab 19 Uhr eingeladen. Die Gutacher Gemeinderätinnen – Barbara Schuler, Beate Roser und Annette Linder von der Ökologischen Liste Gutach, Rosa Wernet und Nicole Rieser von der CDU und Christine Kaltenbach von der FWV – werden zusammen mit der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Emmendingen – Yvonne Baum – und Vertreterinnen der Landfrauen Einblicke in die Kommunalpolitik geben und für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.
Die Teilnahme ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen wird um eine Anmeldung unter gleichstellung@landkreis-emmendingen.de gebeten.

Weitere Informationen für Frauen in der Kommunalpolitik finden sich auf der Website des Landkreises Emmendingen und im Flyer zur Veranstaltungsreihe „Fit für die Kommunalwahl 2024“.

Für alle weiteren Fragen stehen wir auch als Ökologische Liste Gutach gerne zur Verfügung – schreiben sie uns bitte einfach über unser Kontaktformular an!

* Dass wir unter der Bezeichnung „Frau“ sämtliche Menschen einladen, die sich selbst als Frau fühlen oder zwischen / über allen Geschlechtergrenzen stehen, ist für uns selbstverständlich. Für alle anderen sei es hier noch einmal explizit gesagt. 🙂

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2023

Am Dienstag, 23. Mai 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Jahresabschluss der Elztal und Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH

4. Jahresabschluss der Elztal und Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co KG

5. Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Elztal und Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co KG

6. Änderung / Anpassung der Verwaltungsgebührensatzung – Einführung weiterer Gebührentatbestände

7. Neubau Mensa Grundschule Zweitälerland / Vergabe der Rohbauarbeiten

  • Vorlage 2023/096
  • ÖL-Information: Dieser TOP stand bereits mit Beschlussvorlage auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 25.04.2023, wurde jedoch damals seitens der Verwaltung zu Beginn der Sitzung abgesetzt und vertagt.

8. Vergabe der Vermögensbewertung im Rahmen der Eröffnungsbilanz

9. Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Gutach im Breisgau

  • Vorlage 2023/088
  • ÖL-Information: Bereits in der Gemeinderatssitzung am 28. September 2021 (TOP 5) wurde der Beschluss gefasst, die Straßenbeleuchtung in Gutach im Breisgau energetisch zu sanieren und auf Leuchten mit LED-Technik umzustellen. Die Verwaltung beauftragte daraufhin die entsprechenden Fördergelder.

10. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.