Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2019

Am Dienstag, 14. Mai 2019, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
  2. Bekanntgaben
  3. Ehrung von Blutspendern
  4. Breisgau-S-Bahn 2020
    Vereinbarung über die Änderung einer Straßenüberführung nach §§ 3, 12 Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) –Straßenüberführung „Silberwaldstraße“
    – Beschlussfassung –
  5. Breisgau-S-Bahn 2020
    Vereinbarung über die Änderung einer Eisenbahnüberführung nach §§ 3, 12 Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) – Eisenbahnüberführung „Rittweg“
    – Beschlussfassung –
  6. Namensgebung der Grundschule Gutach ab dem kommenden Schuljahr 2019/2020
    – Beschlussfassung –
  7. Einrichtung eines gemeindlichen Vollzugsdienstes
    – Beschlussfassung –
  8. Bericht über die Einführung des Facility-Management Tools „Communal-FM
    Sachstandsbericht (erste Erfahrungen) der Verwaltung
  9. Außerplanmäßige Ausgabe zum Erwerb und Tausch von Grundstücken für die Gemeindeverbindungsstraße Gutach nach Bleibach
    – Beschlussfassung –
  10. Anfragen aus dem Gemeinderat

Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 14. Mai 2019

Am Dienstag, 14. Mai 2019, findet um 18:15 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Antrag auf Baugenehmigung auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Flurstück 610, Gemarkung Bleibach, Sonnenhain 4
  2. Antrag auf Baugenehmigung auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Flurstück 597, Gemarkung Bleibach, Alte Ziegelei 8
  3. Antrag gem. § 4 BImSchG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen (hier: Tunnelausbruchmaterial) und Errichtung und Betrieb einer Brecheranlage, Flst.Nr.: 18 (tlw), 99/2 (tlw.), 120 (tlw.), 118/6 (tlw.) und 119 der Gemarkung Gutach und Flst.Nr.: 99/3 der Gemarkung Bleibach, Auftraggeber ist das Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 4 –Straßenwesen und Verkehr, Referat 47.1, Bissierstraße 3, 79114 Freiburg (Planung erfolgt durch: TABERG Ingenieur- und Sachverständigenbüro GmbH & Co. KG, Merzhauser Straße 4, 79100 Freiburg)
  4. Antrag auf Verlängerung des Bauvorbescheids zum Neubau eines Wohnhauses auf dem Flurstück 211/2, Gemarkung Gutach, Auf dem Schönwasen 16
  5. Antrag auf Baugenehmigung auf Abriss eines Schuppens und Neubau einer Garage mit Stützwand auf dem Flurstück 62, Gemarkung Gutach, Landstraße 13
  6. Bekanntmachungen / Sonstiges
    1. Bauvorhaben im Kenntnisgabeverfahren auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Flurstück 635, Alte Ziegelei 5, Gemarkung Bleibach
    2. Bauvorbescheid zur Kernsanierung und Aufstockung für das Flurstück 263, Ottensteg 3, Gemarkung Gutach
  7. Anfragen aus dem Technischen Ausschuss

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.