Kategorie: Gemeinderatssitzung

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2023

Am Dienstag, 25. Juli 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie unserer Grundschule Zweitälerland

4. Anpassung der Elternbeiträge für die kirchlichen Kindergärten und der kommunalen Kinderkrippe Schatzkiste für das Jahr 2023/2024 sowie Anpassung der Betreuungsform in der Kinderkrippe Schatzkiste ab Februar 2024

5. Halbjahresinformation – Haushalt 2023

6. Ersatzbeschaffung von Bauhoffahrzeugen

7. Abrechnung Neubau Feuerwehrgerätehaus

8. Anpassung der Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Emmendingen als Gemeinsamer Gutachtachterausschuss im Landkreis Emmendingen

9. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde

10. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

ÖL-Information: Die ÖL-Fraktion hatte am 9.6.2023 folgende Anträge für die Gemeinderatssitzungen im Juni und Juli 2023 eingereicht:

  1. Kostenevaluation Eisspeicher „Alte Ziegelei“
  2. Sachstandsbericht und Ausblick zur Digitalisierung und zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule ZweiTälerLand
  3. Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Radweginfrastruktur und Schulwegsicherheit
  4. Stand der Umsetzung der ÖL-Anträge zur Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen und zur Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“ (siehe Haushaltsanträge der Ökologischen Liste für 2022)
  5. Zwischenstandsbericht zum Haushaltsjahr 2023
  6. Zeitnahe Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auf der Gemeindewebsite

Wir freuen uns, dass die Verwaltung unserem Antrag 6 schon im Vorfeld der Juni-Sitzung entsprochen und die Sitzungsprotokolle des Technischen Ausschusses und der Gemeinderatssitzungen rückwirkend bis April 2023 auf der Gemeindewebsite veröffentlicht hat. Ebenso wurden gemäß Antrag 3 bereits im Juni erste Ausbesserungsarbeiten am Rad- und Fußweg im Bereich der Shell-Tankstelle vorgenommen.
Die Anträge 2 und 5 wurden in die Tagesordnung der Juli-Sitzung (s. o.) aufgenommen.
Die Bearbeitung der Anträge 1 und 4 wurde in der Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2023 für die September-Sitzung angekündigt.
Vielen Dank dafür.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2023

Am Dienstag, 23. Mai 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Jahresabschluss der Elztal und Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH

4. Jahresabschluss der Elztal und Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co KG

5. Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der Elztal und Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co KG

6. Änderung / Anpassung der Verwaltungsgebührensatzung – Einführung weiterer Gebührentatbestände

7. Neubau Mensa Grundschule Zweitälerland / Vergabe der Rohbauarbeiten

  • Vorlage 2023/096
  • ÖL-Information: Dieser TOP stand bereits mit Beschlussvorlage auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 25.04.2023, wurde jedoch damals seitens der Verwaltung zu Beginn der Sitzung abgesetzt und vertagt.

8. Vergabe der Vermögensbewertung im Rahmen der Eröffnungsbilanz

9. Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Gutach im Breisgau

  • Vorlage 2023/088
  • ÖL-Information: Bereits in der Gemeinderatssitzung am 28. September 2021 (TOP 5) wurde der Beschluss gefasst, die Straßenbeleuchtung in Gutach im Breisgau energetisch zu sanieren und auf Leuchten mit LED-Technik umzustellen. Die Verwaltung beauftragte daraufhin die entsprechenden Fördergelder.

10. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25. April 2023

Am Dienstag, 25. April 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Ehrung eines Gemeinderats für 10jährige kommunalpolitische Tätigkeit

4. Neubau Mensa Grundschule Gutach / Vergabe Rohbauarbeiten
Beschlussfassung

  • Vorlage 2023/081
    – Beschlussfassung –

5. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29. März 2023

Am Mittwoch, 29. März 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Lärmaktionsplan der Stadt Waldkirch und der Gemeinde Gutach im Breisgau, 1. Fortschreibung

  • Vorlage 2023/057
    – Billigung des Entwurfes vom Januar 2023 und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit –

4. Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028

5. Vergabe Spielgerät, Spielplatz Rathaus Bleibach

6. Anpassung der Benutzungsgebühren für das Freibad

7. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde

8. Antrag auf Gewährung einer Stundung

9. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Februar 2023

Am Dienstag, 28. Februar 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Waldkirch mit den Gemeinden Gutach im Breisgau und Simonswald: Einstellung des laufenden Verfahrens; Aufstellungsbeschluss zur 8. Punktuellen Änderung in den Gemeinden Gutach im Breisgau und Simonswald zur Herausnahme der Sonderbauflächen für die Windkraftnutzung „Schwarzenberg“ und „Platte“; Beauftragung der erfüllenden Gemeinde zur Durchführung des Verfahrens.

  • Vorlage 2023/049
    – Beschlussfassung –

4. Vorstellung des Projekts der Lebenshilfe im Gebiet der Alten Ziegelei und Beschlussfassung über den Verkaufspreis des Gemeindegrundstücks

  • Vorlage 2022/054
    – Beschlussfassung –

5. Eigentümerzielsetzung im Kommunalwald der Gemeinde Gutach im Breisgau

  • Vorlage 2023/053
    – Beschlussfassung –

6. Spendenbericht der Gemeinde Gutach im Breisgau für das Haushaltsjahr 2022

7. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.