Kategorie: Sitzung Technischer Ausschuss

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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 25. April 2023

Am Dienstag, 25. April 2023, findet um 18:30 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Bauvoranfrage gem. § 57 LBO auf Neubau eines Wohnheims für Menschen mit Behinderung auf dem Flurstück 316/2, Gemarkung Bleibach, § 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich
– Beschlussfassung –

2. Beteiligung im Rahmen der 1. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Schloss“, Gemeinde Simonswald
– Information –

3. Beteiligung als Behörde für die Durchführung vorbereitender Untersuchungen in der Gemeinde Simonswald nach § 141 BauGB für den Bereich „Altsimonswald“ für die beabsichtigte förmliche Feststellung eines Sanierungsgebiets
– Information –

4. Anhörung im wasserrechtlichen Verfahren gem. § 93 (1) WG – Errichtung und Betrieb einer Erdwärmesondenanlage mit zwei Bohrungen zu je 190 m Bohrtiefe, Flurstück 38/4, Gemarkung Gutach
– Information –

5. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Umnutzung und Sanierung eines Bestandsgebäudes zu einem Mehrfamilienwohnhaus mit 3 Wohneinheiten auf dem Flurstück 8/3, Gemarkung Bleibach
– Beschlussfassung –

Vorlage 2023/078

6. Bekanntgaben

7. Anfragen aus dem Gemeinderat

Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 29. März 2023

1. Bekanntgaben

keine

2. Festlegung des Standorts für die Anschlagtafel am Bahnhof Bleibach

  • Vorlage 2023/061
  • ÖL-Hintergrundinformation: Die Neuerrichtung der Anschlagtafel geht auf einen Haushaltsantrag der ÖL für das Jahr 2021 zurück. Darin wurde die Erneuerung der Anschlagtafel in Gutach (Elzstraße / Dorfbrücke, schon erfolgt) sowie eine Neuaufstellung von Anschlagtafeln in Bleibach und Siegelau (am Haus der Vereine geplant, noch nicht erfolgt) gefordert.

Der Technische Ausschuss beschließt mehrheitlich, die Anschlagtafel neben den bereits stehenden touristischen Infotafeln auf der Grünfläche zu errichten.

3. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abriss und Wiederaufbau eines Wohnhauses auf dem Flurstück 251, Gemarkung Gutach – Außenbereich gem. § 35 (1) BauGB

Robert Stiefvater (CDU) ist befangen und rückt vom Ratstisch ab.
Wencke Heß (Bauamt) teilt mit, dass die Stellungnahme des Landwirtschaftsamtes noch nicht eingegangen ist.
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Robert Stiefvater kehrt an den Ratstisch zurück.

4. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO des Zweckverbands SBBZ-Elztalschule auf Brandschutzmaßnahmen mit Nutzungsänderungen in Lern-Bereiche und Anbau einer Stahl-Außentreppe sowie Energetische Sanierung auf dem Flurstück 127/3, Gemarkung Bleibach – Unbeplanter Innenbereich gem. § 34 BauGB

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

5. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Errichtung zweier Stellplätze für Campingreisende und einem Zeltplatz auf dem Flurstück 133, Gemarkung Siegelau – Außenbereich gem. § 35 BauGB

Wencke Heß (Bauamt) teilt mit, dass kürzlich bereits einem ähnlichen Antrag zugestimmt wurde. Auf Rückfrage aus dem Gemeinderat, ob dem Antragssteller auch die Grundstücke um die Stellplätze herum gehören würden, antwortet sie, dass im Rahmen der noch laufenden Angrenzeranhörungen noch keine Einwände eingegangen seien.
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

6. Anfragen aus dem Gemeinderat

keine

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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 29. März 2023

Am Mittwoch, 29. März 2023, findet um 18:30 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Bekanntgaben

2. Festlegung des Standorts für die Anschlagtafel am Bahnhof Bleibach

  • Vorlage 2023/061
    – Beschlussfassung –

3. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abriss und Wiederaufbau eines Wohnhauses auf dem Flurstück 251, Gemarkung Gutach – Außenbereich gem. § 35 (1) BauGB

4. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO des Zweckverbands SBBZ-Elztalschule auf Brandschutzmaßnahmen mit Nutzungsänderungen in Lern-Bereiche und Anbau einer Stahl-Außentreppe sowie Energetische Sanierung auf dem Flurstück 127/3, Gemarkung Bleibach – Unbeplanter Innenbereich gem. § 34 BauGB

5. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Errichtung zweier Stellplätze für Campingreisende und einem Zeltplatz auf dem Flurstück 133, Gemarkung Siegelau – Außenbereich gem. § 35 BauGB

6. Anfragen aus dem Gemeinderat

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Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 28. Februar 2023

1. Bekanntgaben

  • Die Sanierungsarbeiten am Kriegerdenkmal in Bleibach sind soweit abgeschlossen, nur an der Inschrift muss noch nachgebessert werden.
  • Antrag auf Verlängerung des Bauvorbescheids auf dem Flurstück 47/5, Gemarkung Gutach ist eingegangen.
  • Antrag auf Nutzungsänderung einer Schreinerei zu einem Fitnessstudio, Fahrradladen und Lager auf dem Flurstück 577/4, Gemarkung Bleibach ist eingegangen.
  • Frühzeitige Beteiligung der Gemeinde Gutach gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB an zwei Bauvorhaben der Stadt Elzach („Sommerwiese“ und „Am Stadtwäldele 2021“). Die Gemeinde Gutach hat dies zur Kenntnis genommen.
  • Der Gemeinderat der Gemeinde Biederbach hat am 15.12.2022 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Haus der Generationen“ und die mit ihm aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen. Diese sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Gemeinde Gutach nimmt dies zur Kenntnis.

2. Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 19 NatSchG – Geländeauffüllung

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

3. Anfragen aus dem Gemeinderat

  • Hinweis: 2022 wurden in Siegelau Felssicherungsarbeiten u. a. mit Kunststoffnetzen durchgeführt, welche nun stark ausgefranst sind. Loses Material sammelt sich weiterhin entlang der Straße. Man bittet den Bauhof, dies zu entfernen.
    Antwort: Die Information wird an Markus Adam (Bauamt) weitergeleitet.
  • Frage: Wann werden am Rittweg die Straßenschäden, die im Zuge der Sanierung der Elztalbahn entstanden sind, behoben?
    Antwort: Die zuständige Person in der Verwaltung war vier Wochen nicht da. In der nächsten Sitzung wird das Thema besprochen.
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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 28. Februar 2023

Am Dienstag, 28. Februar 2023, findet um 18:45 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Bekanntgaben

2. Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 19 NatSchG – Geländeauffüllung

3. Anfragen aus dem Gemeinderat

Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.