Beiträge

Veröffentlicht am

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 15. August 2023

Am Dienstag, 15. August 2023, findet um 18:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abriss und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Neubau Carport auf dem Flurstück 2, Gemarkung Bleibach – Satzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Bleibach, östlich der Dorfstraße, rechtsverbindlich seit dem 14.12.1994 – § 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich
– Beschlussfassung –

2. Bekanntgaben

3. Anfragen aus dem Gemeinderat

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am

Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 25. Juli 2023

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abbruch des bestehenden Gasthauses und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage auf dem Flurstück 52, Gemarkung Gutach, § 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich
– Änderungsantrag –

Im Vergleich zum letzten Antrag vom 27.06.2023 sind die Außenmaße von 15 x 28 m auf 14 x 27 m verkleinert worden. Die Dachneigung beträgt nun 10° (vorher 15°) und die Firsthöhe verringerte sich um 90 cm auf 9,60 m. Das Gebäude ist nun nochmals 50 cm von der Straße nach hinten abgerückt worden.

  • Frage: Kann man ein Parkverbot an der Gutacher Landstraße verhängen, damit die Anwohner*innen nicht auf der Straße parken?
    Antwort: Parkverbote werden von der Verkehrsbehörde erteilt. Für den Bauantrag ist eine solche Verordnung nicht relevant.

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

2. Bekanntgaben

Keine Bekanntgaben. Es wird darauf hingewiesen, dass der Technische Ausschuss trotz Sommerpause am 15.08.2023 tagen wird.

3. Anfragen aus dem Gemeinderat

  • Hinweis: Beim ehemaligen Feuerwehrgerätehaus in Gutach sind die Regenabläufe durch Laub verstopft. Der Bauhof sollte die Abläufe reinigen.
  • Hinweis: Bei Regen werden in Siegelau an einigen Stellen Steine auf die Straße gespült. Vor allem für Zweiradfahrer*innen kann dies gefährlich werden.
Veröffentlicht am

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2023

Am Dienstag, 25. Juli 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie unserer Grundschule Zweitälerland

4. Anpassung der Elternbeiträge für die kirchlichen Kindergärten und der kommunalen Kinderkrippe Schatzkiste für das Jahr 2023/2024 sowie Anpassung der Betreuungsform in der Kinderkrippe Schatzkiste ab Februar 2024

5. Halbjahresinformation – Haushalt 2023

6. Ersatzbeschaffung von Bauhoffahrzeugen

7. Abrechnung Neubau Feuerwehrgerätehaus

8. Anpassung der Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Emmendingen als Gemeinsamer Gutachtachterausschuss im Landkreis Emmendingen

9. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde

10. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

ÖL-Information: Die ÖL-Fraktion hatte am 9.6.2023 folgende Anträge für die Gemeinderatssitzungen im Juni und Juli 2023 eingereicht:

  1. Kostenevaluation Eisspeicher „Alte Ziegelei“
  2. Sachstandsbericht und Ausblick zur Digitalisierung und zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule ZweiTälerLand
  3. Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Radweginfrastruktur und Schulwegsicherheit
  4. Stand der Umsetzung der ÖL-Anträge zur Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen und zur Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“ (siehe Haushaltsanträge der Ökologischen Liste für 2022)
  5. Zwischenstandsbericht zum Haushaltsjahr 2023
  6. Zeitnahe Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auf der Gemeindewebsite

Wir freuen uns, dass die Verwaltung unserem Antrag 6 schon im Vorfeld der Juni-Sitzung entsprochen und die Sitzungsprotokolle des Technischen Ausschusses und der Gemeinderatssitzungen rückwirkend bis April 2023 auf der Gemeindewebsite veröffentlicht hat. Ebenso wurden gemäß Antrag 3 bereits im Juni erste Ausbesserungsarbeiten am Rad- und Fußweg im Bereich der Shell-Tankstelle vorgenommen.
Die Anträge 2 und 5 wurden in die Tagesordnung der Juli-Sitzung (s. o.) aufgenommen.
Die Bearbeitung der Anträge 1 und 4 wurde in der Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2023 für die September-Sitzung angekündigt.
Vielen Dank dafür.

Veröffentlicht am

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 25. Juli 2023

Am Dienstag, 25. Juli 2023, findet um 18:45 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abbruch des bestehenden Gasthauses und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage auf dem Flurstück 52, Gemarkung Gutach, § 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich
– Änderungsantrag –

2. Bekanntgaben

3. Anfragen aus dem Gemeinderat

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am

ÖL-Fraktionstreffen: Offen – öffentlich – open air

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 19. Juli 2023, um 20:00 Uhr im Schwarzwälder Hof in Bleibach statt – bei gutem Wetter open air im Biergarten.

Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit ihren Beiträgen bereichern.

Unsere Themen:

  • Kennenlernen von interessierten Mitbürger*innen, die Themen mitbringen oder vielleicht nächstes Jahr mit uns für die Ökologische Liste kandidieren möchten.
    Gestalten Sie ihre Gemeinde mit! Es ist wichtig, dass wir engagierte Menschen haben, die sich für alle Ortsteile in unserer Gemeinde im Gemeinderat einsetzen. Bei unseren offenen und öffentlichen Fraktionstreffen können Sie ganz direkt erleben, wie wir unsere Mandate mit Leben füllen und uns natürlich mit Fragen löchern.
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 25. Juli 2023
  • Ausarbeitung von Anfragen und Anträgen
  • Finale Planung unseres Sommerferienangebots für Kinder: Wir bieten wie 2022 Erlebnistage auf dem Biobauernhof an – aufgrund der hohen Nachfrage dieses Jahr an drei Terminen.
  • Verschiedenes

Im Vorfeld der Kommunalwahl 2024 ergänzen wir die Einladungen zu unseren Fraktionstreffen immer um kleine Informationshäppchen rund um den Gemeinderat. Heute ein paar Stichpunkte zu den beratenden Ausschüssen im Gemeinderat (um die beschließenden Ausschüsse kümmern wir uns ein anderes Mal): Beratende Ausschüsse werden gebildet, wenn Themen eine vertiefte Vorarbeit erfordern, bevor der gesamte Gemeinderat Entscheidungen treffen kann. Als Beispiel sei hier aktuell die Arbeitsgruppe Friedhöfe genannt, welche sich aus Mitarbeiter*innen der Gemeinde und je einem Mitglied jeder Fraktion zusammensetzt. Seien es die zukünftige Gestaltung der Urnen- und Gräberanlagen, die Zugangsmöglichkeiten oder die Pflege – diese kleine Gruppe setzt sich eingehend mit dem Thema auseinander und erarbeitet die Basis, auf der der Gemeinderat oder ggf. der Technische Ausschuss als beschließender Ausschuss anschließend Entscheidungen treffen kann.