Schlagwort: Haus der Vereine Siegelau

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Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 27. Februar 2024

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abbruch eines Schweinestalles und Neubau für landwirtschaftliche Großfahrzeuge, Hackschnitzelheizung und Lager für Heuballen im Erdgeschoss und Dachraum; Flurstück 67, Gemarkung Siegelau

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

2. Bekanntgaben

keine

3. Anfragen aus dem Gemeinderat

  • Frage: Seit Tagen steht auf dem Parkplatz vor dem Haus der Vereine (HdV) in Siegelau ein Container mit Hackschnitzel. Wahrscheinlich entstanden durch das Befüllen des Containers Schäden auf dem Schotterplatz. Wurde die Gemeinde vorab informiert?
    Antwort: Mit der Gemeinde wurde keine Absprache gehalten.
  • Hinweis: Auf der Landstraße zwischen dem Ortsteil Stollen und Gutach sind Schlaglöcher vorhanden, die ausgebessert werden sollten.
  • Hinweis: Am Geländer am Elzdamm in Gutach unterhalb der Brücke sind an einigen Pfosten die Schrauben gelockert. Der Bauhof möge das Geländer bitte kontrollieren.
  • Hinweis: Der Spielplatz zwischen der Grundschule Zweitälerland und dem Kindergarten St. Michael im Ortsteil Gutach ist seit kurzem wieder geöffnet. Nach der langen Pause sind Arbeiten zur Instandsetzung nötig. So muss der Sand erneuert und aufgefüllt werden.
  • Zu den Antworten aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 30.01.2024 haben sich weitere Fragen und Hinweise bezüglich des ehemaligen Gutacher Feuerwehrhauses ergeben: Bei den Gewerbebetrieben / Praxen in der Ortsmitte Gutach sollten man zuerst anfragen, ob sie zusätzliche Stellplätze benötigen. Bei den restlichen freien Stellplätzen sollte für alle Bürger*innen die Möglichkeit bestehen, sich einen Stellplatz zu sichern.
  • Frage: Wir die Lebenshilfe das in der alten Ziegelei zu errichtende Wohngebäude an den Eisspeicher anschließen?
    Antwort: Vor wenigen Tagen hat die Gemeinde eine Antwort bekommen: Sie schließen an.
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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. Oktober 2023

Am Dienstag, 24. September 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Verabschiedung des GVD Mitarbeiters Herrn Hubert Kopp und Begrüßung der neuen GVD Mitarbeiterin Frau Andrea Häringer

4. Teilnahme an der Ausschreibung eines regionalen Fahrradverleihsystems, Systemstart 01.01.2026, Kommunen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen; hier: Interessensbekundung zur Teilnahme an der Ausschreibung eines regionalen Fahrradverleihsystems

5. Wärmeplanung im Konvoi

6. Forsteinrichtung / Eigentümerzielsetzung 2024 bis 2033 im Kommunalwald

7. Änderung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG

8. Ankauf eines Wohngebäudes

9. Neubau einer Mensa an die Grundschule ZweiTälerLand: Auftragsvergabe

10. Vergabe eines Auftrages: Sirenenversetzung auf das Haus der Vereine HdV in Siegelau

11. Erneuerung der Eulenwaldbrücke über die Elz

  • Vorlage 2023/135

12. Bezuschussung Ausbildungslotse 2024 und 2025

13. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde

14. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

ÖL-Information: Die ÖL-Fraktion hatte am 9.6.2023 folgende Anträge für die Gemeinderatssitzungen im Juni und Juli 2023 eingereicht:

  1. Kostenevaluation Eisspeicher „Alte Ziegelei“
  2. Sachstandsbericht und Ausblick zur Digitalisierung und zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule ZweiTälerLand
  3. Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Radweginfrastruktur und Schulwegsicherheit
  4. Stand der Umsetzung der ÖL-Anträge zur Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen und zur Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“ (siehe Haushaltsanträge der Ökologischen Liste für 2022)
  5. Zwischenstandsbericht zum Haushaltsjahr 2023
  6. Zeitnahe Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auf der Gemeindewebsite

Wir freuen uns, dass unsere Anträgen 2, 5 und 6 sowie in Teilen Antrag 3 (erste Ausbesserungsarbeiten am Rad- und Fußweg im Bereich der Shell-Tankstelle wurden im Juni vorgenommen) bereits in den Sitzungen im Juni und Juli behandelt wurden bzw. unsere Anliegen von der Verwaltung umgesetzt wurden.
Der Antrag zum Ernteprojekt „Gelbes Band“ wurde in der Septembersitzung behandelt.
Die Bearbeitung der Anträge 1 und 4 (Pflegefreundschaften) steht noch aus.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2023

Am Dienstag, 24. Januar 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Forstwirtschaftsplan 2023

  • Vorlage 2023/048
    – Beschlussfassung –

4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

  • Vorlage 2022/044
    – Beschlussfassung –

5. Vergabe Stahlbauarbeiten Fluchttreppe Haus der Vereine Siegelau, Talstraße 40

6. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 25. Oktober 2022

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Umnutzung eines landwirtschaftlich genutzten Nebengebäudes in eine Wohnung mit Garage auf dem Flurstück 211, Gemarkung Siegelau (§ 35 BauGB – Außenbereich)

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

2. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Ausbau des Dachspitzes zu Wohnraum auf dem Flurstück 176/15, Gemarkung Gutach (§ 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich)

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

3. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Abbruch des bestehenden Ökonomieteils und Wiederaufbau als Wohnraumerweiterung und Lager im EG auf dem Flurstück 194, Gemarkung Siegelau (§ 35 BauGB – Außenbereich)

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

4. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Anbau einer Holzschnitzel-Heizungsanlage an den landwirtschaftlichen Geräteschuppen auf dem Flurstück 1/1, Gemarkung Siegelau (§ 35 BauGB – Außenbereich)

Der Beschlussvorschlag sah vor, aufgrund der nicht geklärten Genehmigungsfähigkeit und noch offener Fragen den Beschluss auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Die Verwaltung hatte zwischenzeitlich eine ausführliche E-mail vom Landratsamt erhalten, in der der Privilegierung nach § 35 BauGB stattgegeben wurde. Einige offenen Fragen wurden in diesem Schreiben ebenfalls beantwortet.
Aufgrund dieser Informationen konnte der Technische Ausschuss dem Antrag stattgeben und zustimmen.

5. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Errichtung von insgesamt 2 Zelt- und Stellplätzen auf freien Flächen des Grundstücks für Campingreisende, Flurstück 135, Gemarkung Siegelau (§ 35 BauGB – Außenbereich)

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

6. Bekanntgaben

keine

7. Anfragen aus dem technischen Ausschuss

  • Frage: Bei der letzten Hangsicherung in Siegelau sind im Sicherungsmaterial Löcher sichtbar. Will man diese Schäden revidieren?
    Antwort: Man ist im Kontakt mit der Fachfirma und hat ein Antwortschreiben erhalten. Die Firma sieht die offenen Stellen als annehmbar an.
  • Frage: Man wollte die Arbeitsgruppe Friedhöfe wieder einberufen. Gibt es schon einen Termin?
    Antwort: Es gibt noch keinen Termin.
  • Frage: Durch das Mulchen von Böschungen und Wegränder werden viele Kleinlebewesen getötet. Gibt es andere Mähmethoden und Geräte um diesem entgegenzuwirken?
    Antwort: Man hat deswegen Kontakt mit dem Naturpark Südschwarzwald. Dort wird derzeit ein Mulcher mit vorgelagertem Rechen erprobt. Die Arbeitsweisen und Geräte müssen in der Praxis umsetzbar und im Kostenrahmen sein.
  • Frage: Im Bereich Hinteracker (Siegelau) sind am Spielplatz die Thujas radikal zurückgeschnitten worden und als Folge daraus abgestorben. Ist eine Neupflanzung geplant?
    Antwort: Der Bauhof kennt dieses Problem und will eine Neubepflanzung verwirklichen.
  • Frage: Wie weit ist der Stand bei der Fluchttreppe im Haus der Vereine Siegelau (HdV Siegelau) ?
    Antwort: Die Baugenehmigung mit Bauteilfreigabe wurde erteilt und liegt der Verwaltung vor.
  • Frage: Das Kriegerdenkmal in Siegelau sollte gereinigt werden. Ist die Nachfolge der Pflege des Friedhofs in Siegelau schon geregelt worden?
    Antwort: Das Kriegerdenkmal kann nicht vor Allerheiligen (01.11.) gesäubert werden. Die Einteilung der Pflege ist noch nicht abgesprochen. Man muss sich noch auf einen Termin einigen.
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Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 27. September 2022

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Eweiterung eines Wohnhauses im UG und EG auf dem Flurstück 124, Gemarkung Siegelau (§ 35 BauGB – Außenbereich)

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

2. Bekanntgaben

  • Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Erweiterung eines Dachstuhls um eine Gaube mit Treppenaufgang auf dem Flurstück 20/1, Gemarkung Siegelau (Bebauungsplan Mühlacker II)
    ÖL-Information: Der Bebauungsplan Mühlacker II ist aktuell noch nicht online auf der Gemeindewebsite verfügbar, kann aber auf dem Rathaus in Bleibach eingesehen werden.
    • Der Bauantrag hält sich an den Bebauungsplan und es sind weder Befreiungen noch Ausnahmen zu erteilen. Deswegen wird dieser Antrag nur zur Kenntnis genommen.

3. Anfragen aus dem technischen Ausschuss

  • Frage: In diesem Jahr wurden in Siegelau Felssicherungsarbeiten durchgeführt (siehe Gemeinderatssitzung vom 22.03.2022 TOP 2). Nun sind an dem Befestigungsmaterial Löcher zu erkennen und Material wird ausgeschwemmt. Wie will man diese Schäden beheben?
    Antwort: Man hat das zuständige Ingenieurbüro informiert und um Stellungnahme gebeten.
  • Frage: Wann wird die Fluchttreppe im Haus der Vereine in Siegelau angebaut.
    Antwort: Nächstes Jahr. Gerade werden die Angebote eingeholt.
  • Ein Lob an die Mitarbeiter des Bauhofs. Die Friedhöfe in der Gemeinde sind in einem gepflegten Zustand.
  • Frage: Darf die Gemeinde den starken Unkrautbewuchs auf den Friedehöfen mit Herbizid bekämpfen?
    Antwort: Man kann nur über eine Ausnahmegenehmigung vom Landratsamt Herbizide einsetzen. Für nächstes Jahr will man eine Ausnahmegenehmigung beantragen.
  • Hinweis: Die Straßenlaternen beim Friedhof in Siegelau und beim Fußweg zur Bahnhofstraße in Bleibach leuchten nicht.