Am Dienstag, 25. Juli 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie unserer Grundschule Zweitälerland
- Vorlage 2023/116
4. Anpassung der Elternbeiträge für die kirchlichen Kindergärten und der kommunalen Kinderkrippe Schatzkiste für das Jahr 2023/2024 sowie Anpassung der Betreuungsform in der Kinderkrippe Schatzkiste ab Februar 2024
- Vorlage 2023/109
5. Halbjahresinformation – Haushalt 2023
- Vorlage 2023/115
6. Ersatzbeschaffung von Bauhoffahrzeugen
- Vorlage 2023/113
7. Abrechnung Neubau Feuerwehrgerätehaus
- Vorlage 2023/118
8. Anpassung der Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Emmendingen als Gemeinsamer Gutachtachterausschuss im Landkreis Emmendingen
- Vorlage 2023/111
9. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde
- Vorlage 2023/114
10. Anfragen aus dem Gemeinderat
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
ÖL-Information: Die ÖL-Fraktion hatte am 9.6.2023 folgende Anträge für die Gemeinderatssitzungen im Juni und Juli 2023 eingereicht:
- Kostenevaluation Eisspeicher „Alte Ziegelei“
- Sachstandsbericht und Ausblick zur Digitalisierung und zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule ZweiTälerLand
- Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Radweginfrastruktur und Schulwegsicherheit
- Stand der Umsetzung der ÖL-Anträge zur Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen und zur Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“ (siehe Haushaltsanträge der Ökologischen Liste für 2022)
- Zwischenstandsbericht zum Haushaltsjahr 2023
- Zeitnahe Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auf der Gemeindewebsite
Wir freuen uns, dass die Verwaltung unserem Antrag 6 schon im Vorfeld der Juni-Sitzung entsprochen und die Sitzungsprotokolle des Technischen Ausschusses und der Gemeinderatssitzungen rückwirkend bis April 2023 auf der Gemeindewebsite veröffentlicht hat. Ebenso wurden gemäß Antrag 3 bereits im Juni erste Ausbesserungsarbeiten am Rad- und Fußweg im Bereich der Shell-Tankstelle vorgenommen.
Die Anträge 2 und 5 wurden in die Tagesordnung der Juli-Sitzung (s. o.) aufgenommen.
Die Bearbeitung der Anträge 1 und 4 wurde in der Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2023 für die September-Sitzung angekündigt.
Vielen Dank dafür.