Kategorie: Allgemein

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. September 2023

Am Dienstag, 26. September 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Bestätigung der neu gewählten Feuerwehrabteilungskommandanten Gutach-Bleibach und deren Stellvertreter

4. Anerkennung der Ehrenmitgliedschaft für langjährige Feuerwehrangehörige

5. 8. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Waldkirch mit den Gemeinden Gutach im Breisgau und Simonswald: Abwägung der eingegangenen Stellungsnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung, Billigung des Entwurfs sowie Beschluss zur Durchführung der Offenlage

6. Teilnahme an der Ernteaktion Gelbes Band

7. Neubestellung der Gutachter für die Amtsperiode 2024 – 2027 für die Gemeinde Gutach im Breisgau

8. Auftragsvergabe an FSP Stadtplanung für die Städtebauliche Entwicklung der Gemeinde Gutach im Breisgau für die Erstellung eines städtebaulichen Rahmenplans bzw. Strukturkonzept sowie eines städtebaulichen Entwurfs für den Gesamtbereich

9. Straßensanierung 2023 im Ortsteil Siegelau, Teilabschnitt Talstraße 36 – 56

10. Installation von PV-Anlagen in der Kinderkrippe Schatzkiste Bleibach, Grundschule Zweitälerland Gutach sowie Bauhof Gutach

11. Vergaben für den Neubau der Mensa an der Grundschule Zweitälerland

12. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

ÖL-Information: Die ÖL-Fraktion hatte am 9.6.2023 folgende Anträge für die Gemeinderatssitzungen im Juni und Juli 2023 eingereicht:

  1. Kostenevaluation Eisspeicher „Alte Ziegelei“
  2. Sachstandsbericht und Ausblick zur Digitalisierung und zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule ZweiTälerLand
  3. Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Radweginfrastruktur und Schulwegsicherheit
  4. Stand der Umsetzung der ÖL-Anträge zur Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen und zur Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“ (siehe Haushaltsanträge der Ökologischen Liste für 2022)
  5. Zwischenstandsbericht zum Haushaltsjahr 2023
  6. Zeitnahe Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auf der Gemeindewebsite

Wir freuen uns, dass unsere Anträgen 2, 5 und 6 sowie in Teilen Antrag 3 (erste Ausbesserungsarbeiten am Rad- und Fußweg im Bereich der Shell-Tankstelle wurden im Juni vorgenommen) bereits in den Sitzungen im Juni und Juli behandelt wurden bzw. unsere Anliegen von der Verwaltung umgesetzt wurden.
Die Bearbeitung der Anträge 1 und 4 wurde in der Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2023 für die September-Sitzung angekündigt.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25. Juli 2023

Am Dienstag, 25. Juli 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie unserer Grundschule Zweitälerland

4. Anpassung der Elternbeiträge für die kirchlichen Kindergärten und der kommunalen Kinderkrippe Schatzkiste für das Jahr 2023/2024 sowie Anpassung der Betreuungsform in der Kinderkrippe Schatzkiste ab Februar 2024

5. Halbjahresinformation – Haushalt 2023

6. Ersatzbeschaffung von Bauhoffahrzeugen

7. Abrechnung Neubau Feuerwehrgerätehaus

8. Anpassung der Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Emmendingen als Gemeinsamer Gutachtachterausschuss im Landkreis Emmendingen

9. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde

10. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

ÖL-Information: Die ÖL-Fraktion hatte am 9.6.2023 folgende Anträge für die Gemeinderatssitzungen im Juni und Juli 2023 eingereicht:

  1. Kostenevaluation Eisspeicher „Alte Ziegelei“
  2. Sachstandsbericht und Ausblick zur Digitalisierung und zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule ZweiTälerLand
  3. Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Radweginfrastruktur und Schulwegsicherheit
  4. Stand der Umsetzung der ÖL-Anträge zur Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen und zur Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“ (siehe Haushaltsanträge der Ökologischen Liste für 2022)
  5. Zwischenstandsbericht zum Haushaltsjahr 2023
  6. Zeitnahe Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auf der Gemeindewebsite

Wir freuen uns, dass die Verwaltung unserem Antrag 6 schon im Vorfeld der Juni-Sitzung entsprochen und die Sitzungsprotokolle des Technischen Ausschusses und der Gemeinderatssitzungen rückwirkend bis April 2023 auf der Gemeindewebsite veröffentlicht hat. Ebenso wurden gemäß Antrag 3 bereits im Juni erste Ausbesserungsarbeiten am Rad- und Fußweg im Bereich der Shell-Tankstelle vorgenommen.
Die Anträge 2 und 5 wurden in die Tagesordnung der Juli-Sitzung (s. o.) aufgenommen.
Die Bearbeitung der Anträge 1 und 4 wurde in der Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2023 für die September-Sitzung angekündigt.
Vielen Dank dafür.

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ÖL-Fraktionstreffen: Offen – öffentlich – open air

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 19. Juli 2023, um 20:00 Uhr im Schwarzwälder Hof in Bleibach statt – bei gutem Wetter open air im Biergarten.

Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit ihren Beiträgen bereichern.

Unsere Themen:

  • Kennenlernen von interessierten Mitbürger*innen, die Themen mitbringen oder vielleicht nächstes Jahr mit uns für die Ökologische Liste kandidieren möchten.
    Gestalten Sie ihre Gemeinde mit! Es ist wichtig, dass wir engagierte Menschen haben, die sich für alle Ortsteile in unserer Gemeinde im Gemeinderat einsetzen. Bei unseren offenen und öffentlichen Fraktionstreffen können Sie ganz direkt erleben, wie wir unsere Mandate mit Leben füllen und uns natürlich mit Fragen löchern.
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 25. Juli 2023
  • Ausarbeitung von Anfragen und Anträgen
  • Finale Planung unseres Sommerferienangebots für Kinder: Wir bieten wie 2022 Erlebnistage auf dem Biobauernhof an – aufgrund der hohen Nachfrage dieses Jahr an drei Terminen.
  • Verschiedenes

Im Vorfeld der Kommunalwahl 2024 ergänzen wir die Einladungen zu unseren Fraktionstreffen immer um kleine Informationshäppchen rund um den Gemeinderat. Heute ein paar Stichpunkte zu den beratenden Ausschüssen im Gemeinderat (um die beschließenden Ausschüsse kümmern wir uns ein anderes Mal): Beratende Ausschüsse werden gebildet, wenn Themen eine vertiefte Vorarbeit erfordern, bevor der gesamte Gemeinderat Entscheidungen treffen kann. Als Beispiel sei hier aktuell die Arbeitsgruppe Friedhöfe genannt, welche sich aus Mitarbeiter*innen der Gemeinde und je einem Mitglied jeder Fraktion zusammensetzt. Seien es die zukünftige Gestaltung der Urnen- und Gräberanlagen, die Zugangsmöglichkeiten oder die Pflege – diese kleine Gruppe setzt sich eingehend mit dem Thema auseinander und erarbeitet die Basis, auf der der Gemeinderat oder ggf. der Technische Ausschuss als beschließender Ausschuss anschließend Entscheidungen treffen kann.

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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2023

Am Dienstag, 27. Juni 2023, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Ehrung von Blutspender*innen

4. Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2022

5. Änderung / Anpassung der Feuerwehrsatzung

6. Bau eines Speisesaals für die Grundschule ZweiTälerLand

7. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

ÖL-Information: Die ÖL-Fraktion hatte am 9.6.2023 folgende Anträge für die Gemeinderatssitzungen im Juni und Juli 2023 eingereicht:

  1. Kostenevaluation Eisspeicher „Alte Ziegelei“
  2. Sachstandsbericht und Ausblick zur Digitalisierung und zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Grundschule ZweiTälerLand
  3. Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Radweginfrastruktur und Schulwegsicherheit
  4. Stand der Umsetzung der ÖL-Anträge zur Einführung von Pflegefreundschaften für kommunale Grünflächen und zur Beteiligung am bundesweiten Ernteprojekt „Gelbes Band“ (siehe Haushaltsanträge der Ökologischen Liste für 2022)
  5. Zwischenstandsbericht zum Haushaltsjahr 2023
  6. Zeitnahe Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen auf der Gemeindewebsite

Wir freuen uns, dass die Verwaltung unserem Antrag 6 nun schon im Vorfeld der Juni-Sitzung entsprochen und die Sitzungsprotokolle des Technischen Ausschusses und der Gemeinderatssitzungen rückwirkend bis April 2023 auf der Gemeindewebsite veröffentlicht hat. Ebenso wurde gemäß Antrag 3 zumindest eine kleine Ausbesserungsarbeit am Rad- und Fußweg im Bereich der Shell-Tankstelle begonnen. Vielen Dank dafür.

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Frauen*-Power im Gemeinderat – Abendveranstaltung im Sonnenkeller Bleibach am 28. Juni 2023

Mit sechs Frauen und sieben Männern ist der Gemeinderat von Gutach im Breisgau einer der wenigen im Kreis Emmendingen und in ganz Baden-Württemberg, in dem etwa gleich viele Frauen und Männer Entscheidungen für ihre Gemeinde treffen. Die Gemeinderäte im Kreis Emmendingen weisen im Schnitt einen Frauenanteil von 30% auf – im Kreistag beträgt der Frauenanteil lediglich 19%.

Um für die Kommunalwahl 2024 mehr Frauen darin zu bestärken, für den Gemeinde- und / oder Kreisrat zu kandidieren, bietet das Landratsamt Emmendingen eine Veranstaltungsreihe speziell für Frauen an.

Am Mittwoch, 28. Juni 2023 sind alle kommunalpolitisch interessierten Frauen zu einem Austausch im Sonnenkeller in Bleibach (Dorfstraße 35, barrierefrei) ab 19 Uhr eingeladen. Die Gutacher Gemeinderätinnen – Barbara Schuler, Beate Roser und Annette Linder von der Ökologischen Liste Gutach, Rosa Wernet und Nicole Rieser von der CDU und Christine Kaltenbach von der FWV – werden zusammen mit der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Emmendingen – Yvonne Baum – und Vertreterinnen der Landfrauen Einblicke in die Kommunalpolitik geben und für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.
Die Teilnahme ist kostenlos. Aus organisatorischen Gründen wird um eine Anmeldung unter gleichstellung@landkreis-emmendingen.de gebeten.

Weitere Informationen für Frauen in der Kommunalpolitik finden sich auf der Website des Landkreises Emmendingen und im Flyer zur Veranstaltungsreihe „Fit für die Kommunalwahl 2024“.

Für alle weiteren Fragen stehen wir auch als Ökologische Liste Gutach gerne zur Verfügung – schreiben sie uns bitte einfach über unser Kontaktformular an!

* Dass wir unter der Bezeichnung „Frau“ sämtliche Menschen einladen, die sich selbst als Frau fühlen oder zwischen / über allen Geschlechtergrenzen stehen, ist für uns selbstverständlich. Für alle anderen sei es hier noch einmal explizit gesagt. 🙂