Beiträge

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ÖL-Fraktionstreffen: Offen, öffentlich und Open Air

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 22. Juni, um 19:00 Uhr im Biergarten des Schwarzwälder Hofes in Bleibach statt – bei schlechtem Wetter dürfen wir in das dortige Nebenzimmer ausweichen.

Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit ihren Beiträgen bereichern.

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 28.06.2022
  • Ausarbeitung von allgemeinen Anfragen und Anträgen
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Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Juni 2022

Am Dienstag, 28. Juni 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Blutspenderehrung

4. Badenova AG & Co. KG: Ausgliederung des Teilbetriebs Vertrieb in eine Tochtergesellschaft der badenova AG & Co. KG

5. Gestaltung des Kreisverkehrs in Bleibach Richtung Simonswald

  • TOP 5 Anlage 2: Beschlussvorlage
    – Vorstellung, Beratung, Beschlussfassung –
  • ÖL-Information: Die Umgestaltung des Kreisverkehrs wurde von uns bereits in den Haushaltsanträgen für 2021 und 2022 beantragt und seitens der Gemeindeverwaltung auch schon zugesagt. Wir freuen uns, dass dieses Thema nun endlich angegangen wird.

6. Behandlung der Anträge der CDU Fraktion vom 30.05.2022

  • TOP 6: Beschlussvorlage (ÖL-Information: Die Beschlussvorlage wurde bislang nicht auf der Gemeindewebsite veröffentlicht und hat dadurch auch keine Anlagennummer)
    – Information und Beratung –

7. 6. punktuelle Flächennutzungsplanänderung „Gewerbegebiet Inried“

8. Antrag auf Erteilung einer auf 25 Jahre befristeten immissionschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zum Repowering der Windkraftanlagen (WKA) Wald und Wiese im Bereich Schillinger Berg der Gemeinde Freiamt

9. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 28. Juni 2022

Am Dienstag, 28. Juni 2022, findet um 18:30 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung von baulichen Anlagen in einem festgesetzten Überschwemmungsgebiet gem. § 78 WHG

2. Antrag auf Bauvorbescheid gem. § 57 LBO zur Errichtung eines Ferienhauses auf einer vorhandenen Dachterrasse auf dem Flurstück 17/7, Gemarkung Siegelau (§ 30 BauGB – Bebauungsplan Vorderacker; rechtsverbindlich sei dem 17.01.1996)
ÖL-Information: Der Bebauungsplan Vorderacker ist aktuell noch nicht online auf der Gemeindewebsite verfügbar, kann aber auf dem Rathaus in Bleibach eingesehen werden.

3. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport sowie Rückbau des bestehenden Carports mit Wiederverwendung auf dem Flurstück 83/2, Gemarkung Bleibach (§ 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich)

4. Bekanntgaben

5. Anfragen aus dem technischen Ausschuss

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

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Gasthaus Löwen in Bleibach: Abriss und Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses

Derzeit wird das ehemalige Gasthaus Löwen (Simonswälder Straße 66) in der Bleibacher Ortsmitte abgerissen.

Gasthaus Löwen Bleibach, zum Teil schon abgerissen
Das sich im Abriss befindende Gasthaus Löwen in Bleibach. Ansicht von der Dorfstraße.

Da wir als Fraktion in den vergangenen Wochen häufig danach gefragt wurden, wie die Neugestaltung des Areals aussehen wird, verweisen wir hier gerne auf den Bauantrag, welchem in der Sitzung des Technischen Ausschusses am 26.01.2022 unter TOP 3 das gemeindliche Einvernehmen erteilt wurde.
Die Prüfung des Bauantrags und der Projektbeschreibung sowie der Lageplan geben einen guten Überblick darüber, wie das neue, 16 Mietwohnungen umfassende Mehrfamilienhaus ausgeführt werden wird. Dieses wird ähnlich wie der bisherige Gebäudekomplex als Winkelbau errichtet, jedoch eine niedrigere Firsthöhe aufweisen.
Der bisherige Gehweg entlang der Dorfstraße wird entfallen, da dieser Teil des Baugrundstücks ist und zukünftig für Pkw-Stellplätze genutzt werden wird.
Der Gehweg entlang der Simonswälder Straße wird ebenso wie die dortige Bushaltestelle erhalten bleiben (siehe Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 TOP 6).

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Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 25. Mai 2022

1. Antrag auf Bauvorbescheid gem. § 57 LBO zum Abbruch und Wiederaufbau eines Wohnhauses auf dem Flurstück 211, Gemarkung Siegelau (§ 35 Abs. 1 BauGB)

Beate Roser (ÖL) ist als angrenzende Nachbarin befangen und nimmt im Zuschauerraum Platz.

Frage: Sind die zukünftigen Eigentumsverhältnisse geklärt?
Antwort: Der Hof wurde noch nicht an den Sohn übergeben. Das Landwirtschaftsamt sieht die Hofnachfolge jedoch als gesichert an.

Der Technische Ausschuss stimmt dem Bauvorbescheid einstimmig zu.
Beate Roser (ÖL) kehrt an den Ratstisch zurück.

2. Bekanntgaben

keine

3. Anfragen aus dem technischen Ausschuss

Frage: Der Kreisverkehr in Bleibach ist stark mit Unkraut bewachsen. Wann kann dieses entfernt werden?
Antwort: In KW 22 sollen Mitarbeiter des Bauhofs den Wildwuchs entfernen. In der nächsten Gemeinderatssitzung werden Pläne zur Umgestaltung vorgestellt (siehe Gemeinderatssitzung vom 25.05.2022 TOP 2 Bekanntgaben). Mit der Straßenmeisterei sind bereits Vorgespräche geführt worden.