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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 15. Dezember 2020

Am Dienstag, 15. Dezember 2020, findet um 18:00 Uhr in der Sporthalle in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 LBO auf Neubau einer Großküche mit Nebenräumen sowie Sozialräumen im Obergeschoss auf dem Flurstück 75/9, Gemarkung Bleibach, Alter Sportplatz 4 (§ 30 BauGB – qualifizierter Bebauungsplan „Alter Sportplatz“)

2. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Neubau einer Carportanlage auf dem Flurstück 382, Gemarkung Gutach, Kirchstraße 5 (§ 30 BauGB – qualifizierter Bebauungsplan Ortsetter Gutach-Nord Teilgebiet Burgerhof 1, rechtsverbindlich seit 11.06.1987)

3. Antrag auf Geländeauffüllung auf den Flurstücken 191 /1, 192/1, 196/3 sowie 197, Gemarkung Gutach

4. Bekanntgaben

5. Anfragen aus dem Technischen Ausschuss

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Es wird darum gebeten, während des gesamten Aufenthalts in der Halle eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

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Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 17. November 2020

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Errichtung einer Werbeanlage auf dem Flurstück 106, Gemarkung Bleibach, Bleibacher Straße 7 (§ 34 BauGB, unbeplanter Innenbereich)

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

2. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Anbau eines Vordachs an ein bestehendes Versandlager auf dem Flurstück 65, Gemarkung Gutach, Landstraße 1 (§ 34 BauGB, unbeplanter Innenbereich)

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

3. Bekanntgaben

keine

4. Anfragen aus dem Technischen Ausschuss

  • Frage: Wann wird die Erneuerung der Zaunanlage entlang des Gewerbekanals fortgeführt?
    Antwort: Wegen anderer wichtiger Tätigkeiten des Bauhofs hat man die Erneuerung unterbrochen und wird sie zu gegebener Zeit fortführen.
  • Frage: Wann werden die Glascontainer am Schönwasen entfernt?
    Antwort: Die Wertstoffhöfe im Landkreis sind zur Zeit überlastet. Deswegen bleiben die Glascontainer noch stehen, um die Wertstoffhöfe und Sammelstellen zu entlasten.
  • Frage: Laufen die Lüftungsanlagen in den Klassenzimmern der Grundschule ZweiTälerLand inzwischen?
    Antwort: Nein. Nächste Woche (KW 48) sollen die fehlenden Teile geliefert und eingebaut werden.
  • Anregung: In Siegelau wurden Straßenarbeiten durchgeführt, die eine Sperrung der Straße zur Folge hatte. Die Anwohner*innen wurden erst einen Tag vorher informiert. Diese sollte man doch bitte früher informieren.
    Antwort: Im Mitteilungsblatt der Gemeinde war zwei Wochen vor den Arbeiten ein Artikel gedruckt worden.
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ÖL-Fraktionstreffen: Öffentlich – offen – ONLINE

Aufgrund der Corona-Pandemie findet unser nächstes Fraktionstreffen erneut via Videokonferenz am Freitag, 11. Dezember 2020, ab 19:00 Uhr statt.
Damit auch weitere interessierte Menschen möglichst einfach bei unserer offenen und öffentlichen Sitzung dabei sein können, haben wir uns für die webbrowserbasierte, freie Videokonferenzsoftware Jitsi Meet entschieden.
Zur Teilnahme einfach am Mittwochabend auf den o. g. Videokonferenzlink klicken und folgende Hinweise berücksichtigen:

  • Desktop / Laptop (empfohlen): möglichst einen Chrome / Chromium-Browser nutzen
  • Smartphone: App für Android bzw. iOS (Datenschutzsensible Nutzer*innen finden die Jitsi-Meet-App ebenfalls im F-Droid-Store.)
  • Mobile Geräte: Stromzufuhr sicherstellen – Videokonferenzen erzeugen einfach einen höheren Stromverbrauch
  • Gute und stabile Internetverbindung sicherstellen
  • Webcam, Mikrofon, Lautsprecher, Headset etc. vorab testen – für eine angenehme Kommunikation mit allen Teilnehmenden empfehlen wir ein Headset
  • Falls wir aus organisatorischen oder technischen Gründen unsere Videokonferenz auf eine andere Jitsi Meet-Instanz verlegen oder eine andere Konferenzsoftware nutzen (müssen), werden wir dies hier auf der Startseite unserer Website umgehend ankündigen!

Unsere Themen:

Wir freuen uns über Ihre Beteiligung an unserer Fraktionssitzung.

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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 24. November 2020

Am Dienstag, 24. November 2020, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Aufnahme des Vereins „Bürgertreff im Pferdestall Gutshof e. V.“ in die Vereinsförderung

2. Haushaltsberatung 2021


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

Ergänzung der ÖL-Fraktion:

In dieser Sitzung wird der Haushaltsentwurf für 2021 vorberaten. Analog zu den zu den Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss 2019 werden Einzelanträge, Stellenplan, Anträge aus den Fraktionen und geplante Investitionen besprochen und über diese abgestimmt.

Die Haushaltsanträge der Ökologischen Liste Gutach für das Haushaltsjahr 2021 befassen sich neben der erfolgreichen Umsetzung laufender Projekte und z. T. schon seit längerer Zeit geplanter Vorhaben mit folgenden Themen:

  1. Beitritt zum Klimaschutzpakt Baden-Württemberg, Ausarbeitung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes und Einrichtung eines Klimaschutzmanagements
  2. Verbesserung der Radweginfrastruktur
  3. Planung der Verkehrswege und Schaffung weiterer Park&Ride-Plätze für Pkw, Fahrräder und E-Bikes an den Bahnhöfen in Gutach und Bleibach
  4. Konzeption eines Bewirtschaftungsplans für die gemeindeeigenen Grünflächen im Hinblick auf Biodiversität
  5. Personalaufstockung in der Gemeindeverwaltung
  6. Neuerrichtung von öffentlichen Anschlagtafeln
  7. Neukonzeption / Aktualisierung der innerörtlichen Infotafeln

Von den anderen Fraktionen sind keine Haushaltsanträge eingegangen.

Voraussichtlich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2020 wird die Kämmerin Anna Schäfer dann die Haushaltssatzung mit aktualisiertem Haushaltsplan zur Beschlussfassung vorstellen.

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Unsere Haushaltsanträge für 2021

Die Haushaltsanträge der Ökologischen Liste Gutach für das Haushaltsjahr 2021 befassen sich neben der erfolgreichen Umsetzung laufender Projekte und z. T. schon seit längerer Zeit geplanter Vorhaben mit folgenden Themen:

  1. Beitritt zum Klimaschutzpakt Baden-Württemberg, Ausarbeitung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes und Einrichtung eines Klimaschutzmanagements
  2. Verbesserung der Radweginfrastruktur
  3. Planung der Verkehrswege und Schaffung weiterer Park&Ride-Plätze für Pkw, Fahrräder und E-Bikes an den Bahnhöfen in Gutach und Bleibach
  4. Konzeption eines Bewirtschaftungsplans für die gemeindeeigenen Grünflächen im Hinblick auf Biodiversität
  5. Personalaufstockung in der Gemeindeverwaltung
  6. Neuerrichtung von öffentlichen Anschlagtafeln
  7. Neukonzeption / Aktualisierung der innerörtlichen Infotafeln