Am Dienstag, 15. Dezember 2020, findet um 18:15 Uhr in der Sporthalle in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. Haushalt 2021
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
- TOP 3 Anlage 1a: Beschlussvorlage
- TOP 3 Anlage 1b: Protokoll der öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 24.11.2020, in der die Haushaltsberatungen für 2021 stattfanden
- TOP 3 Anlage 1c: Haushaltsplan 2021
– Beschlussfassung –
4. Teilnahme an der 12. Bündelausschreibung ab Lieferbeginn 01.01.2022 für den kommunalen Gasbedarf der GT-Service GmbH
- TOP 4 Anlage 2a: Beschlussvorlage
- TOP 4 Anlage 2b: Ausschreibungskonzeption
- TOP 4 Anlage 2c: Informationen zur Datenverarbeitung und zu Biogasanteilen
– Beschlussfassung –
5. Verlängerung der Optionsregelung nach § 27 Abs. 22 UStG
- TOP 5 Anlage 3: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
6. Erstellung des Nahverkehrsplanes 2021 – 2026 für den Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) durch die Regio-Verbund Gesellschaft mbh (RVG) ; hier: Anhörungsentwurf vom 31.10.2020
- TOP 6 Anlage 4: Beschlussvorlage
- ZRF Nahverkehrsplan 2021
- ZRF-Haltestellenkataster für Gutach im Breisgau
– Beschlussfassung –
7. Beitritt zum Klimaschutzpakt zwischen dem Land und den kommunalen Landesverbänden nach § 7 Absatz 4 Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg
- TOP 7 Anlage 5: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
8. Vergabe von Arbeiten zur Gebäudebestandsdatenerfassung von kommunalen Liegenschaften im Rahmen des Forschungsprojekts ISWK Innovatives Strom- und Wärmekonzept im „Zweitälerland“, sowie des kommunalen Facility Managements
- Tischvorlage
– Beschlussfassung –
9. Auftragsvergabe zur Erneuerung der Heizungsanlage im Haus der Vereine in Siegelau aufgrund technischen Totalausfalls
- Tischvorlage
– Beschlussfassung –
10. Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung vom 01.12.2020 der Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG
- TOP 10 Anlage 6: Einladung zur Gesellschafterversammlung
- Die vollständigen Sitzungsunterlagen liegen bis zum Sitzungsbeginn des Gemeinderates bei der Gemeindeverwaltung zur Einsicht bereit.
- ÖL-Information: Für interessierte Bürger*innen, die sich gerade in Pandemiezeiten nur digital informieren möchten oder zu den üblichen Rathausöffnungszeiten die Gemeindeverwaltung nicht aufsuchen können, stellen wir hier zur Orientierung die veröffentlichten Beratungsunterlagen der Gemeinde Simonswald bereit:
11. Ehrung eines langjährigen Gemeinderatsmitglieds
12. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde
- TOP 12 Anlage 7: Spendenliste
– Beschlussfassung –
13. Anfragen aus dem Gemeinderat
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Es wird darum gebeten, während des gesamten Aufenthalts in der Halle eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.