Am Dienstag, 16. März 2021, findet um 19:00 Uhr in der Sporthalle in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. Windkraft VVG Waldkirch auf Teilflächen der Gemeinde Gutach
Hier: Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids nach § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetz der Ökostrom Consulting Freiburg GmbH
- TOP 3 Anlage 1: Beschlussvorlage
- TOP 3 Anlage 1a: Entwurf der Stellungnahme der Gemeinde Gutach im Breisgau
- TOP 3 Anlage 1b: Übersichtskarte
ÖL- Anmerkung: Bei der in der Übersichtskarte angegebenen geplanten Konzentrationszone Bildstock handelt es sich um die Fläche, die im laufenden Aufstellungsverfahren des Teilflächennutzungsplans Windkraft der VVG vorgesehen wäre. Im rechtsverbindlichen FNP aus dem Jahr 2001 ist diese Fläche nicht als Konzentrationszone ausgewiesen.
– Beschlussfassung –
4. Erstellung eines Nahverkehrsplanes 2021 – 2026 für den Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg
Hier: Anhörungsentwurf
- TOP 4 Anlage 2: Beschlussvorlage
- TOP 4 Anlage 2a: Schreiben der Regio-Verbund Gesellschaft mbH vom 30.10.2020
- TOP 4 Anlage 2b: Liniennetzplan Breisgau-Bus
- TOP 4 Anlage 2c: Bedienungsangebot der Regionalbuslinien
- TOP 4 Anlage 2d: Liniensteckbriefe Breisgau-Bus
- Die Vorlage wurde bereits in der Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 (TOP 6) vorbesprochen.
- ZRF-Nahverkehrsplan 2021
- ZRF-Haltestellenkataster
– Beschlussfassung –
5. Beschränkte Widmung der Gescheidstraße im Ortsteil Siegelau
- TOP 5 Anlage 3: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
6. Satzung über die Benutzung der Kinderkrippe Schatzkiste (Kinderkrippensatzung)
- TOP 6 Anlage 4: Beschlussvorlage
TOP 6 Anlage 4a: Kinderkrippensatzung
-Beschlussfassung –
7. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderkrippe Schatzkiste (Kinderkrippengebührensatzung)
- TOP 7 Anlage 5: Beschlussvorlage
- TOP 7 Anlage 5a: Kinderkrippengebührensatzung
-Beschlussfassung –
8. Kinderbetreuung kommunale Kinderkrippe Schatzkiste
Hier: Elternbeiträge nach Schließung der Einrichtung aufgrund der Corona-Pandemie
- TOP 8 Anlage 6: Beschlussvorlage
-Beschlussfassung –
9. Kinderbetreuung an der Grundschule ZweiTälerLand
Hier: Betreuungsentgelte nach Schließung der Schulen aufgrund der Corona-Pandemie
- TOP 9 Anlage 7: Beschlussvorlage
- TOP 9 Anlage 7a: Übersicht über die Betreuungsangebote
-Beschlussfassung –
10. Breitbandausbau von Gewerbegebieten mit einem Gigabit-Glasfaseranschluss
- TOP 10 Anlage 8: Beschlussvorlage
- TOP 10 Anlage 8a: Schreiben der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Emmendingen mbH vom 18.02.2021
-Beschlussfassung –
11. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde Gutach im Breisgau
- TOP 11 Anlage 9: Beschlussvorlage
-Beschlussfassung –
12. Anfragen aus dem Gemeinderat
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Es wird darum gebeten, während des gesamten Aufenthalts in der Halle eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.