Am Dienstag, 27. September 2022, findet um 18:45 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Eweiterung eines Wohnhauses im UG und EG auf dem Flurstück 124, Gemarkung Siegelau (§ 35 BauGB – Außenbereich)
Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Erweiterung eines Dachstuhls um eine Gaube mit Treppenaufgang auf dem Flurstück 20/1, Gemarkung Siegelau (Bebauungsplan Mühlacker II) ÖL-Information: Der Bebauungsplan Mühlacker II ist aktuell noch nicht online auf der Gemeindewebsite verfügbar, kann aber auf dem Rathaus in Bleibach eingesehen werden.
3. Anfragen aus dem technischen Ausschuss
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Alle Teilnehmer*innen und Gäste der Sitzung sind dazu aufgefordert, eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen, wenn sie den Raum betreten, verlassen oder sich darin bewegen. Am Sitzplatz wird empfohlen, ebenfalls eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen.
1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 7/1, Gemarkung Bleibach (§ 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich)
Am Dienstag, 23. August 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 7/1, Gemarkung Bleibach (§ 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich)
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen. Am 23. August 2022 findet aufgrund der Sommerpause keine Gemeinderatssitzung statt.
Die Ökologische Liste lud zu einem Erlebnistag auf den Biobauernhof von Fraktionsmitglied Beate Roser ein. Treffpunkt für die Hinfahrt war das Rathaus Bleibach, von hier aus ging es für die 19 Kinder nach Oberspitzenbach zum Hinterhaushof.
Dort erwartete uns bereits die Familie Roser. Nach kurzer Begrüßung und einigen wichtigen Informationen ging es direkt auf die Weide, um die Kühe zum Melken zu holen. Einige wurden nicht mehr gemolken und in ein extra Abteil geleitet, da sie demnächst ein Kälbchen bekommen. Zwei Mutterkühe säugten die kleinen Kälbchen, die übrigen Kühe wurden unter den aufmerksamen Augen der Kinder am Melkstand gemolken. Währenddessen sorgten einige im Kuhstall für Heunachschub aus der darüber liegenden Tenne. Für die Kinder war dies ein großer Spass, da das Heu mit einem Kran gefasst und durch eine Öffnung nach unten geworfen wurde. Dort wurde es mit vielen Gabeln an alle Kühe verteilt. Eine kleine Gruppe verarbeitete in der Zwischenzeit einen Brotteig zu verschiedenen Broten, damit diese noch rechtzeitig zur Vesperpause fertig gebacken werden konnten.
Währenddessen wurden die Kälbchen von den Ammenkühen getrennt und unter kräftiger Mithilfe der Kinder in einen extra eingerichteten Kälbchenstall geführt. Ebenso wurden die Hühner aus dem Hühnerstall gelockt. Danach ging es zum Äpfel auflesen, die im Anschluss an die Kühe verfüttert wurden. Nach dem Vesper mit zusätzlichem frischgebackenem Brot, Milch und eigenem Apfelsaft konnten sich die Kinder mit Tischtennis, Tischkicker und Straßenkreiden vergnügen oder beim Streicheln von Hund Daja, den Katzen und Kälbchen entspannen.
Nach dieser Pause ging es auf den Kartoffelacker. Hier lernten wir, dass es sehr unterschiedliche Sorten gibt und wie diese ausgegraben werden und dass der gefräßige Kartoffelkäfer samt Larven abgesammelt werden muss, damit noch etwas zum Ernten übrig bleibt. Nun ging es nach einer kurzen Traktorfahrt in den Wald und auf den Kornacker zum Haferdreschen. Nach einem Quiz zu den verschiedenen Baumarten und deren Früchten blieb noch Zeit, um im schattigen Wald zu spielen und Hütten zu bauen. Gleichzeitig durfte immer eine kleine Gruppe beim Dreschen auf dem Haferfeld mit dabei sein.
Nach diesen vielen Eindrücken und Erlebnissen ging es am späten Nachmittag wieder zurück zum Rathaus Bleibach. Wir möchten allen Beteiligten, die sich zum Gelingen dieses schönen Tages eingebracht haben, herzlich danken.
1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Anbau eines Wohnraumes auf dem Flurstück 12/11, Gemarkung Gutach (§ 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich)
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
2. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Wohnraumerweiterung auf dem Flurstück 165/1, Gemarkung Bleibach (§ 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich)
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
3. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Anbau einer Dachgaube auf dem Flurstück 113/1, Gemarkung Bleibach (§ 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich)
Robert Stiefvater (CDU) ist befangen und nimmt im Zuschauerbereich Platz. Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu. Robert Stiefvater kehrt an den Ratstisch zurück.
4. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Anbau eines zweiten baulichen Flucht- und Rettungsweges im DG auf der Nordseite, Haus der Vereine Siegelau, auf dem Flurstück 17/1, Gemarkung Siegelau (§ 30 BauGB – Bebauungsplan „Mühlacker II“; rechtsverbindlich seit dem 30.07.1987 / 15.01.2003)
ÖL-Information: Der Bebauungsplan „Mühlacker II“ ist aktuell noch nicht online auf der Gemeindewebsite verfügbar, kann aber auf dem Rathaus in Bleibach eingesehen werden.
ÖL- Information: In der Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2022 (TOP 2) war der Gemeinderat darüber informiert worden, dass im Rahmen der Brandverhütungsschau 2021 für das Dachgeschoss die Notwendigkeit eines zweiten baulichen Flucht- und Rettungswegs festgestellt wurde. Seitdem ist die Nutzung der Räumlichkeiten im Dachgeschoss auf 15 Personen begrenzt.
Frage: Die Fluchttreppe endet in unmittelbarer Nähe der Eingangstür zum HdV. Diese Tür wird auch als Fluchtweg genutzt. Liegen das Ende des Rettungswegs aus dem Dachgeschoss und die Eingangstür zu nah beieinander? Antwort: Nein. Der Plan des zweiten Rettungsweg wurde als Teil der Brandverhütungsvorschriften so genehmigt.
Frage: Warum lässt man die Tür nicht nach außen öffnen? Antwort: Wenn man die Tür nach außen öffnet, müsste das Podest deutlich vergrößert werden (Türradius + 1,20m).
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
5. Antrag auf Baugenehmigung gem. § 49 BauGB auf Aufstellung mobiler Klassenräume auf dem Flurstück 2, Gemarkung Siegelau (§ 34 BauGB – unbeplanter Innenbereich)
Frage: Bei einer Schule ist die Gemeinde verpflichtet, sich an den Kosten zu beteiligen. Wie ist in diesem Fall die Rechtslage? Antwort: Die mobilen Klassenräume werden nicht als Dauerschulraum verwendet. Während der pandemischen Lage wurden sie als Schule genutzt. Sie werden hauptsächlich als Ausgleichsraum verwendet.
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
6. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Legalisierung der Dachgeschosswohnung nach Hauskauf auf dem Flurstück 446/5, Gemarkung Gutach (§ 30 BauGB – Bebauungsplan Gutshof II, rechtsverbindlich seit dem 17.10.2007)
Aufgrund der vorgefundenen Situation nach dem Hauskauf kann der Technische Ausschuss dem Antrag zustimmen. Er erteilt keine allgemeine Ausnahmegenehmigung für den Bebauungsplans „Gutshof II“.
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
7. Bekanntgaben
Am Dienstag, 23.08.2022, wird eine öffentiche Sitzung des Technischen Ausschusses stattfinden. Die monatliche Gemeinderatssitzung wird im August wie jedes Jahr pausiert.
8. Anfragen aus dem technischen Ausschuss
Frage: Die Sitzbank beim Kriegerdenkmal in Bleibach wackelt stark. Gehört die Sitzbank der Gemeinde? Antwort: Nein. Sie ist Eigentum der Kirche. Man leitet den Hinweis an die kirchlichen Stellen weiter.
Frage: Hunde werden von Ihren Besitzer*innen vermehrt ohne Leine ausgeführt und der Hundekot wird nicht entfernt. Wie kann die Gemeinde hier vorgehen? Antwort: Die Vorgaben sind in §§ 12, 13, 18 und 23 Polizeiverordnung der Gemeinde Gutach im Breisgau geregelt. An viel genutzten Wegen kann die Gemeinde den Ordnungsdienst beauftragen, die Besitzer*innen ihrer Verantwortung zu ermahnen.
Frage: Zahlen die Landwirt*innen / Eigentümer*innen für Flächen, auf denen die Gemeindestraßen verlaufen, Grundsteuer? Antwort: Ja. Die Beiträge für die verbauten Flächen sind gering. Die Kosten für den Rückbau (mit Vermessung) wären erheblich teurer als der zu zahlende Grundsteuerbetrag.
