ÖL-Fraktionstreffen: Offen und öffentlich

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 17. Juli 2024, um 19:00 Uhr im Schwarzwaldhotel Stollen in Gutach statt.
Nach der konstituierenden Gemeinderatssitzung des neuen Gemeinderats am Dienstag, 16. Juli 2024 ist dies die erste Sitzung der neuen ÖL-Fraktion, bestehend aus Franzi Stövhase, Annette Linder, Barbara Schuler und Jakob Meybrunn.

Die aktuellen Mitglieder der Fraktion der Ökologischen Liste Gutach im Gemeinderat Gutach im Breisgau (v. l. n. r.): Franzi Stövhase, Annette Linder, Barbara Schuler und Jakob Meybrunn


Die bewährte ÖL-Tradition der offenen und öffentlichen monatlichen Fraktionstreffen in der Woche vor den Sitzungsterminen des Gemeinderats bzw. der Ausschüsse werden wir beibehalten, die genauen Termine werden wir jeweils hier auf unserer Website veröffentlichen. Wir freuen uns über interessierte Gäste, die unser Treffen mit Fragen, Wissen und Anregungen bereichern.

Unsere Themen:

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16. Juli 2024

Am Dienstag, 16. April 2024, findet um 18:30 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)

2. Bekanntgaben

3. Ehrung von Gemeinderäten für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit
Information

4. Feststellung von Hinderungsgründen nach §§ 16, 29 GemO

5. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

6. Verpflichtung der Mitglieder des neuen Gemeinderates

7. Bestellung der Stellvertreter des Bürgermeisters

8. Benennung der Fraktionsvorsitzenden bzw. -sprecher

9. Festlegung der Sitzordnung

10. Festlegung des üblichen Sitzungswochentages

11. Bildung der beschließenden Ausschüsse
Bestellung der ordentlichen Mitglieder sowie von Stellvertretern für
a) Technischer Ausschuss
b) Verwaltungsausschuss

12. Wahl der Ausschussmitglieder für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft (VVG) mit der Stadt Waldkirch und den Gemeinden Simonswald und Gutach im Breisgau

13. Wahl eines ordentlichen Vertreters und Stellvertreters in die Gesellschafterversammlung der Elztal & Simonswäldertal Tourismusverwaltung GmbH und Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co.KG

14. Wahl der Mitglieder für das Trägertreffen der örtlichen Kindergärten, Kinderkrippe

15. Anfragen aus dem Gemeinderat


Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.

Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 25. Juni 2024

1. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Bau eines kleinen, einstöckigen Künstlerateliers in Holzrahmenbauweise auf dem Flurstück 65/9 der Gemarkung Gutach im Breisgau – § 34 BauGB Unbeplanter Innenbereich

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

2. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren gem. § 52 LBO auf Rückbau des ehemaligen Schweinestalles und Erweiterung des Viehstalles, sowie darüberliegendes Maschinenlager auf dem Flurstück 45 der Gemarkung Siegelau – § 35 BauGB (Außenbereich)

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

3. Bekanntgaben

keine

4. Anfragen aus dem Technischen Ausschuss

  • Frage: Die Straßenbeleuchtung vom Bahnhof Gutach in Richtung Ortsmitte ist nachts bereits abgeschaltet, wenn die letzten Züge ankommen bzw. abfahren. Könnten diese Laternen länger angelassen werden?
    Antwort: Nachts zwischen 0 und 4 Uhr sind alle Straßenlaternen aus. Die Verwaltung hält Absprache mit dem Versorger EnBW und will sich über nähere Steuerungsmöglichkeiten, wie auch die Dimmbarkeit oder verschiedene Abschaltzeiten informieren.
  • Frage: Wie weit ist das Verkehrskonzept am Bahnhofareal in Bleibach?
    Antwort: Darüber wird in der anschließenden öffentlichen Gemeinderatssitzung unter „Bekanntgaben“ informiert.
  • Hinweis: Der Splittbehälter beim Friedhof in Siegelau ist seit längerem leer. Bitte informieren Sie den Bauhof.

Wir sagen danke und laden zu unserem nächsten offenen und öffentlichen Treffen ein

Für die Stimmen bei der Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 möchten wir uns bei allen Wähler*innen herzlich bedanken. Wir empfinden diese als Anerkennung unserer bisherigen Arbeit im Rat, insbesondere jedoch als Vertrauensvorschuss und Motivation für die kommenden 5 Jahre.
Es freut uns sehr, dass die Ökologische Liste erneut mit 4 Sitzen im Gemeinderat vertreten sein wird, um die Kommunalpolitik in unserem Dorf sozial, transparent und zukunftsorientiert gestalten und unser Wahlprogramm und viele weitere Ideen umsetzen zu können.

Am Dienstag, 25. Juni 2024, findet die letzte Sitzung des aktuell amtierenden Gemeinderats statt. Diesem gehören Barbara Schuler, Stefan Weis, Beate Roser und Annette Linder an.
Am Dienstag, 16. Juli 2024, findet die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats statt. In diesem werden Barbara Schuler, Jakob Meybrunn, Franzi Stövhase und Annette Linder die Ökologische Liste vertreten.

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 19. Juni 2024, um 19:00 Uhr im Schwarzwälder Hof in Bleibach statt. Die „alten“ und „neuen“ Gemeinderät*innen und Kandidierenden zur Gemeinderatswahl 2024, welche sich in den vergangenen 5 Jahren im Rat bzw. in den letzten Monaten im Rahmen ihrer Kandidatur mit viel Herzblut, Zeit und Energie für die Gemeinde engagiert haben, freuen sich auf Ihren Besuch.

Unsere Themen:

  • Fragen und Anregungen unserer Gäste
  • Vorbereitung der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses und des Gemeinderats am 25. Juni 2024.
  • Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 16. Juli 2024
  • Verschiedenes

ÖL-Fraktionstreffen: Offen und öffentlich

Unser nächstes Fraktionstreffen findet am Mittwoch, 22. Mai 2024, um 19:00 Uhr im Schwarzwälder Hof in Bleibach statt.
Am 9. Juni 2024 sind Gemeinderatswahlen. Kommen Sie vorbei und lernen Sie uns, Ihre Kandidat*innen der ÖL, das Wahlprogramm sowie unsere Arbeitsweise als Fraktion kennen und bereichern Sie unser Treffen mit Ihren Beiträgen und Anregungen.

Unsere Themen: