Am Mittwoch, 25. Mai 2022, findet um 19:00 Uhr in der Sporthalle in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ausscheidung aus dem Gemeinderat von Gemeinderätin Selma Beier nach § 16 Abs. 1 und 2 GemO, wegen Wegzug aus der Gemeinde
- TOP 3 Anlage 1: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
4. a) Entscheidung über das Nachrücken des anlässlich der Gemeinderatswahl am 26.05.2019 gewählten Ersatzbewerbers Ralf Eberhardt in den Gemeinderat bzw. Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung nach § 16 Abs. 1 und 2 GemO
- TOP 4 Anlage 2: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
4. b) Entscheidung über die Besetzung im Verwaltungsausschuss und ggf. weiterer Ausschüsse im Zuge des Ausscheidens von Frau Selma Beier
– Beschlussfassung –
5. Bericht des Verkehrsplaners Ing. Dieter Pfaff aus Freiburg über das Ergebnis der Prüfung zur Verbesserung der Sicherheit der Radfahrer an der Landstraße und ggf. Alternativen
- TOP 5 Anlage 3: Prüfbericht
6. Betriebliches Gesundheitsmanagement: Einführung von JobRad
- TOP 6 Anlage 4: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
7. Ausübung des Vorkaufsrechts für eine Waldfläche mit 29.171 qm (An der Halde), Flurstück 96 gem. § 25 LWaldG
- TOP 7 Anlage 5: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
8. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde
- TOP 8 Anlage 6: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
9. Sachstandsbericht zur vorläufigen Kostenzusammenstellung des Feuerwehrgerätehauses
- TOP 9 Anlage 7a: Vorläufige Kostenzusammenstellung und aktuelle Kostenschätzung der Gemeindeverwaltung
- TOP 9 Anlage 7b: Kostenschätzungen des Architekten aus 2/2019, 1/2020 und 4/2022
10. Anfragen aus dem Gemeinderat
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.