Am Dienstag, 21. Juli 2020, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. Ehrung von Blutspendern
4. Vorstellung des Tourismusberichts 2019 und Bericht über das laufende Geschäftsjahr 2020 der Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG durch die Geschäftsführerin Ulrike Weiß
5. Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung vom 01.07.2020 der Elztal & Simonswäldertal Tourismusverwaltungs GmbH
- TOP 5 Anlage 1: Einladung zur Gesellschafterversammlung
- Die vollständigen Unterlagen liegen bei der Verwaltung bis zum Sitzungstermin zur Einsicht aus.
- ÖL-Information: Für interessierte Personen, denen es beispielsweise nicht möglich ist, während der Rathausöffnungszeiten Einblick in die Unterlagen zu nehmen, stellen wir hier exemplarisch zur Orientierung die Beratungsunterlagen unserer Nachbargemeinden Waldkirch und Simonswald zur Verfügung.
Waldkirch: Beschlussvorlage, Jahresabschluss
Simonswald: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
6. Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung vom 01.07.2020 der Elztal & Simonswäldertal Tourismus GmbH & Co. KG
- TOP 6 Anlage 2: Einladung zur Gesellschafterversammlung
- Die vollständigen Unterlagen liegen bei der Verwaltung bis zum Sitzungstermin zur Einsicht aus.
- ÖL-Information: Für interessierte Personen, denen es beispielsweise nicht möglich ist, während der Rathausöffnungszeiten Einblick in die Unterlagen zu nehmen, stellen wir hier exemplarisch zur Orientierung die Beratungsunterlagen unserer Nachbargemeinden Waldkirch und Simonswald zur Verfügung.
Waldkirch: Beschlussvorlage, Jahresabschluss
Simonswald: Beschlussvorlage, Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung, ZweiTälerLand Statistik 2019
– Beschlussfassung –
7. Vergabe von Sanierungsarbeiten am Mittelbau der Grundschule ZweiTälerLand
- Gerüstarbeiten (Öffentliche Ausschreibung)
- Stahlträgersanierung (Öffentliche Ausschreibung)
- Abbruch-, Zimmerer- und Blechnerarbeiten (Öffentliche Ausschreibung)
- Fenster, Jalousien, Sonnenschutz (Öffentliche Ausschreibung)
- Außenputzarbeiten, WDVS-Holzfaserplatten, Innenputzarbeiten und Malerarbeiten (Öffentliche Ausschreibung)
– jeweils Beschlussfassung nach Tischvorlage –
8. Anschaffung eines neuen Fahrzeugs für die Wasserversorgung der Gemeinde Gutach im Breisgau
- TOP 8 Anlage 3: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
9. Anwendung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst für die Beschäftigten der Gemeinde Gutach im Breisgau
- TOP 9 Anlage 4: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
10. Beitritt zum Kommunalen Arbeitgeberverband Baden-Württemberg e. V.
- TOP 10 Anlage 5: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
11. Kinderbetreuung kommunale Kinderkrippe Schatzkiste; Elternbeiträge nach Schließung der Einrichtung aufgrund der Corona-Pandemie
- TOP 11 Anlage 6: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
12. Kinderbetreuung an der Grundschule ZweiTälerLand; Betreuungsentgelte nach Schließung der Schulen
- TOP 12 Anlage 7: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
13. Benutzungs- und Entgeltordnung für die Betreuungsangebote im Rahmen der verlässlichen Grundschule und der flexiblen Nachmittagsbetreuung an der Grundschule ZweiTälerLand der Gemeinde Gutach im Breisgau
- TOP 13 Anlage 8: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
14. Anpassung der Elternbeiträge für die kirchlichen Kindergärten St. Michael Gutach und St. Franziskus Bleibach, sowie der kommunalen Kinderkrippe Schatzkiste Bleibach für das Kindergartenjahr 2020/2021 für den Ü3-Bereich
- TOP 14 Anlage 9: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
15. Anpassung der Elternbeiträge für die kommunale Kinderkrippe Schatzkiste Bleibach für das Kinderkrippenjahr 2020/2021 für den U3-Bereich
- TOP 15 Anlage 10: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
16. Prüfbericht der Gemeindeprüfanstalt Baden-Württemberg 2013-2017; Unterrichtung des Gemeinderats nach § 114 Abs. 4 Satz 2 GemO
- TOP 16 Anlage 11: Sachverhalt und Auszug aus dem Prüfbericht
17. Zwischenbericht der Kämmerin zur aktuellen Haushaltslage 2020
18. 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Waldkirch / Gutach im Breisgau / Simonswald für die Gemeinbedarfsfläche „Kommunaler Bauhof, Recyclinghof, Feuerwehr und Rettungsdienst“ in Gutach im Breisgau, Ortsteil Gutach
- TOP 18 Anlage 12: Beschlussvorlage
18.1 Beratung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
– Beschlussfassung –
18.2 Feststellungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
– Beschlussfassung –
19. 3. Änderung des Bebauungsplans und Erlass örtlicher Bauvorschriften „Ortsetter Gutach-Nord Teilgebiet Burgerhof I„
- TOP 19 Anlage 13: Beschlussvorlage
19.1 Aufstellungsbeschluss
– Beschlussfassung –
19.2 Billigung des Bebauungsplanentwurfs
– Beschlussfassung –
19.3 Beschluss über die Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
– Beschlussfassung
20. Anfragen aus dem Gemeinderat
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.