Am Dienstag, 17. November 2020, findet um 19:00 Uhr in der Sporthalle in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. 3. Änderung des Bebauungsplans und Erlass örtlicher Bauvorschriften „Ortsetter Gutach – Nord Teilgebiet Burgerhof I“ im Ortsteil Gutach
3.1 Beratung der eingegangenen Bedenken und Anregungen
3.2 Satzungsbeschluss
- TOP 3 Anlage 1a: Abwägung der Stellungnahme aus der Offenlage
- TOP 3 Anlage 1b: Deckblatt 3. Änderung des BPL
- TOP 3 Anlage 1c: Textteil 3. Änderung des BPL
- TOP 3 Anlage 1d: Artenschutzfachrechtliche Begutachtung
- Hintergrund: Aufstellungsbeschluss, Billigung des Bebauungsplanentwurfs, Beschluss über die Durchführung der Offenlage (Gemeinderatssitzung vom 21. Juli 2020 TOP 19)
4. Bestätigung der neu gewählten Feuerwehrabteilungskommandanten und deren Stellvertreter
- TOP 4 Anlage 2: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
5. Antrag des SC Gutach-Bleibach e. V. auf Sanierung des Flutlichts am Kunstrasenplatz – hier: Beteiligung der Gemeinde
- TOP 5 Anlage 3a: Sachverhalt
- TOP 5 Anlage 3b: Präsentation SC Gutach-Bleibach
– Beschlussfassung –
6. Vergabe von Instandsetzungsarbeiten im Bereich „Kronenloch“ im Ortsteil Gutach
- Tischvorlage, da die Auswertung der Submission vom 6.11.2020 noch erfolgen muss
– Beschlussfassung –
7. Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2021
- TOP 7 Anlage 4: Beschlussvorlage
- Hintergrund: Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Haushaltsjahr 2020 (Gemeinderatssitzung vom 19.11.2019 TOP 7)
– Beschlussfassung –
8. Kalkulation der Abwassergebühren und Satzungsänderung für das Haushaltsjahr 2021
- TOP 8 Anlage 5a: Beschlussvorlage
- TOP 8 Anlage 5b: Abwasser: Kalkulation und Satzung
- Hintergrund: Kalkulation der Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2020 (Gemeinderatssitzung vom 19.11.2019 TOP 8)
– Beschlussfassung –
9. Kalkulation der Wassergebühren und Satzungsänderung für das Haushaltsjahr 2021
- TOP 9 Anlage 6a: Beschlussvorlage
- TOP 9 Anlage 6b: Wasser: Kalkulation und Satzung
- Hintergrund: Kalkulation der Wassergebühren für das Haushaltsjahr 2020 (Gemeinderatssitzung vom 19.11.2019 TOP 9)
– Beschlussfassung –
10. Sanierung Mittelteil der Grundschule Zweitälerland
- Sachstandsbericht der Verwaltung
11. Zustimmung zu Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinde
- TOP 11 Anlage 7: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
12. Anfragen aus dem Gemeinderat
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Es wird darum gebeten, während des gesamten Aufenthalts in der Halle eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.