Am Dienstag, 28. Juni 2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgersaal in Bleibach eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten (Frageviertelstunde)
2. Bekanntgaben
3. Blutspenderehrung
4. Badenova AG & Co. KG: Ausgliederung des Teilbetriebs Vertrieb in eine Tochtergesellschaft der badenova AG & Co. KG
- TOP 4 Anlage 1: Beschlussvorlage
– Beschlussfassung –
5. Gestaltung des Kreisverkehrs in Bleibach Richtung Simonswald
- TOP 5 Anlage 2: Beschlussvorlage
– Vorstellung, Beratung, Beschlussfassung – - ÖL-Information: Die Umgestaltung des Kreisverkehrs wurde von uns bereits in den Haushaltsanträgen für 2021 und 2022 beantragt und seitens der Gemeindeverwaltung auch schon zugesagt. Wir freuen uns, dass dieses Thema nun endlich angegangen wird.
6. Behandlung der Anträge der CDU Fraktion vom 30.05.2022
- TOP 6: Beschlussvorlage (ÖL-Information: Die Beschlussvorlage wurde bislang nicht auf der Gemeindewebsite veröffentlicht und hat dadurch auch keine Anlagennummer)
– Information und Beratung –
7. 6. punktuelle Flächennutzungsplanänderung „Gewerbegebiet Inried“
- TOP 7 Anlage 3a: Beschlussvorlage und Begründung
- TOP 7 Anlage 3b: Umweltbericht und Baugrundvoruntersuchung
- TOP 7 Anlage 3c: Hydrogeologisches Kurzgutachten und Deckblätter Inried und Neumatte
- TOP 7 Anlage 3d: Deckblätter Flotzebene und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung
- Informationsseite der Stadt Waldkirch zum Gewerbegebiet Inried
– Vorstellung und Beschlussfassung –
8. Antrag auf Erteilung einer auf 25 Jahre befristeten immissionschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zum Repowering der Windkraftanlagen (WKA) Wald und Wiese im Bereich Schillinger Berg der Gemeinde Freiamt
- TOP 8 Anlage 4: Beschlussvorlage
- ÖL-Information: Einen Überblick über die derzeit bestehenden Windräder und das geplante Repowering bietet unser Artikel Windkraft: Repowering am Schillinger Berg.
– Beschlussfassung –
9. Anfragen aus dem Gemeinderat
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eingeladen.
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.